Die Konjunktur lahmt, die Arbeitslosigkeit steigt, die Unternehmen stöhnen unter der Last der Lohnzusatzkosten. Die Rede ist ausnahmsweise einmal nicht etwa von Deutschland, sondern von unserem westlichen Nachbarland Frankreich, das unter ähnlichen Symptomen leidet wie die Bundesrepublik. Frankreich hat seine Stellung als eine der wettbewerbsfähigsten Nationen unter der konservativen Regierung mehr als eingebüßt. Premierminister Jean-Pierre Raffarin sei gezwungen, heißt es in Paris, neue Schwerpunkte zu setzen.
Auf der Rangliste des Weltwirtschaftsforums von Davos, das in einer Tabelle über 70 führende Wirtschaftsstaaten aufführt, hat Frankreich 10 Plätze verloren und rangiert, was die Wettbewerbsperformance betrifft, auf Position 30 nach Deutschland (Platz 14), China, Korea und Irland. Der Rückfall ist spektakulär. Verglichen mit den Partnern ist Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit von der 20. auf die 30.Position abgerutscht. An der Spitze stehen die USA, gefolgt von Finnland, Kanada und Singapur.
Beklagt werden die französische Schwerfälligkeit bei der Kreditvergabe, Modalitäten bei Einstellungen und Entlassungen, mangelnde technologische Innovation und schlechte Bedingungen für Firmengründer. Der Arbeitgeberverband Medef bedauert in diesem Zusammenhang, dass die lokale Verwaltung in vielen französischen Regionen auf den europäischen Konkurrenzkampf ungenügend vorbereitet ist. Der Ruf wird lauter, dass sich die Mitte-Rechts-Regierung stärker um die wirtschaftlichen und sozialen Reformen des Landes kümmern müsse.
Eine stark rückläufige Konjunktur und aufkommende soziale Spannungen vor Augen, vollzog Raffarin eine bemerkenswerte Kehrtwendung. Vor ein paar Wochen noch hatte er das Reformwerk der Dezentralisierung – mehr Vollmachten an die lokalen und regionalen Körperschaften – als eines der wichtigsten Vorhaben seiner Regierung gepriesen. Aber die Partei des Präsidenten Jacques Chirac, UMP, folgt nicht bedingungslos. Als erster kritisierte Parlamentspräsident Jean-Louis Debré die geplante Machtteilung zwischen Paris und der Provinz. Dann folgte der Staatschef selbst mit dem Hinweis, die Dezentralisierung beschäftige die Franzosen nicht sonderlich.
Der Regierungschef hat eine Kommission mit drei Ministern beauftragt, den Dezentralisierungsplan anzupacken. Raffarin will sich auf die Rentenreform, Stabilisierung der Wirtschaft, sozialpolitische Initiativen und die Europapolitik konzentrieren. Dazu hat ihn Chirac ermuntert. Zum ersten Mal wird der Premier allein, also ohne den Staatspräsidenten, zu Gesprächen mit Kanzler Gerhard Schröder nach Berlin reisen. Ein bilaterales Hauptthema ist, wie beide Länder auf die Mahnung der EU-Kommission reagieren, die Staatsverschuldung unter Kontrolle zu bringen.
Auf der Rangliste des Weltwirtschaftsforums von Davos, das in einer Tabelle über 70 führende Wirtschaftsstaaten aufführt, hat Frankreich 10 Plätze verloren und rangiert, was die Wettbewerbsperformance betrifft, auf Position 30 nach Deutschland (Platz 14), China, Korea und Irland. Der Rückfall ist spektakulär. Verglichen mit den Partnern ist Frankreichs Wettbewerbsfähigkeit von der 20. auf die 30.Position abgerutscht. An der Spitze stehen die USA, gefolgt von Finnland, Kanada und Singapur.
Beklagt werden die französische Schwerfälligkeit bei der Kreditvergabe, Modalitäten bei Einstellungen und Entlassungen, mangelnde technologische Innovation und schlechte Bedingungen für Firmengründer. Der Arbeitgeberverband Medef bedauert in diesem Zusammenhang, dass die lokale Verwaltung in vielen französischen Regionen auf den europäischen Konkurrenzkampf ungenügend vorbereitet ist. Der Ruf wird lauter, dass sich die Mitte-Rechts-Regierung stärker um die wirtschaftlichen und sozialen Reformen des Landes kümmern müsse.
Eine stark rückläufige Konjunktur und aufkommende soziale Spannungen vor Augen, vollzog Raffarin eine bemerkenswerte Kehrtwendung. Vor ein paar Wochen noch hatte er das Reformwerk der Dezentralisierung – mehr Vollmachten an die lokalen und regionalen Körperschaften – als eines der wichtigsten Vorhaben seiner Regierung gepriesen. Aber die Partei des Präsidenten Jacques Chirac, UMP, folgt nicht bedingungslos. Als erster kritisierte Parlamentspräsident Jean-Louis Debré die geplante Machtteilung zwischen Paris und der Provinz. Dann folgte der Staatschef selbst mit dem Hinweis, die Dezentralisierung beschäftige die Franzosen nicht sonderlich.
Der Regierungschef hat eine Kommission mit drei Ministern beauftragt, den Dezentralisierungsplan anzupacken. Raffarin will sich auf die Rentenreform, Stabilisierung der Wirtschaft, sozialpolitische Initiativen und die Europapolitik konzentrieren. Dazu hat ihn Chirac ermuntert. Zum ersten Mal wird der Premier allein, also ohne den Staatspräsidenten, zu Gesprächen mit Kanzler Gerhard Schröder nach Berlin reisen. Ein bilaterales Hauptthema ist, wie beide Länder auf die Mahnung der EU-Kommission reagieren, die Staatsverschuldung unter Kontrolle zu bringen.
