Gruss vom Sternenzaehler
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Das U.S. Bezirksgericht in Kalifornien hat den Antrag von Volterra Semiconductor auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung im Patentrechtsstreit gegen Infineon, Infineon (North America) und Primarion abgewiesen.
BauteilePrimarion ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen von Infineon Technologies North America. Aufgrund des Gerichtsbeschlusses (Begründung bislang noch unveröffentlicht) kann Infineon seine Produkte mit monolithisch integrierter Leistungsstufe ohne jegliche Beschränkung herstellen, vermarkten und vertreiben. Außerdem wies das Gericht einstweilen den Antrag von Volterra ab, zum Patentverletzungsvorwurf ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden.
"Dass das Gericht nach nochmaliger Prüfung der vorgebrachten Argumente seine ursprüngliche Entscheidung revidiert und den Antrag Volterras auf Erlass einer einstweiligen Verfügung endgültig abgelehnt hat, freut uns", sagte Gerhard Wolf, Vice President, Industrial and Multimarket, Infineon Technologies North America.
Zum Hintergrund des Rechtsstreits
Volterra hatte im November 2008 Klage gegen Infineon wegen angeblicher Verletzung bestimmter Volterra Patente durch Infineons und Primarions Produkte PX4640 und PX4650 erhoben. Infineon und Primarion verteidigen sich gegen die Verletzungsvorwürfe und reichten im Dezember 2008 eine Gegenklage ein. Sie machen unter anderem geltend, dass die in der Klageschrift genannten Volterra Patente ungültig sind und nicht von ihnen verletzt werden.
Das Gericht hat noch keinen Termin zur mündlichen Verhandlung bestimmt. Die in der Klage geltend gemachten Ansprüche der Volterra Patente werden derzeit vom U.S. Patentamt, dem United States Patent and Trademark Office, in einem Reexamination-Verfahren auf ihre Rechtsbeständigkeit hin überprüft.
wurde wohl mehrmals erreicht ? dachte nicht, daß sie unter 3e10 geht und nun muß ich feststellen, daß sie das mehrmals gemacht hat ?
Gruß MIchael
Round Rock, Texas (BoerseGo.de) - Die Aktionäre von Dell sind Enttäuschungen gewohnt.
Heute gibt es eine neue: Die Nr. 3 auf dem weltweiten PC-Markt (hinter Hewlett-Packard und den Taiwanesen Acer) verpatzt wieder einmal ihre Quartalszahlen. Die Texaner meldeten je Aktie einen Gewinn von 23 Cents, ex-Sonderfaktoren. Das sind 5 Cent weniger als der von First Call ermittelte Konsens auf dieser Basis in Aussicht gestellt hatte. Im Vergleich zum Vorjahr sank der Gewinn um 54%. Die Umsätze fielen gegenüber Vorjahr 14,9% auf 12,9 Milliarden Dollar (Konsens: 13,18 Milliarden Dollar). Brutto-Gewinnmarge: 17.3% (Konsens: 18.1%).
Bloomberg verweist darauf, der PC-Hersteller weitere Marktanteile verlor. Außerdem hätten höhere Komponentenkosten (Chips und dergleichen) die Gewinne beschnitten. Dell fällt nachbörslich 7,3 Prozent auf 14,89 Dollar.
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