17.10.2014 05:30
Nächtliches Treffen in Mailand
Merkel diskutiert mit Putin
Szenen wie aus einem Politthriller: Zu später Stunde verlässt der mächtigste Mann Russlands ein Hotel in der Mailänder Innenstadt. Kann die Kanzlerin die friedliche Beilegung der Ukraine-Krise im direkten Gespräch mit dem Kremlchef einleiten?
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Nacht zum Freitag knapp zweieinhalb Stunden lang mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über Auswege aus der Ukraine-Krise verhandelt. Das Treffen war kurzfristig in einem Hotel in der Innenstadt von Mailand zustande gekommen, in dem die deutsche Delegation während des laufenden Europa-Asien-Gipfels Quartier bezogen hatte.
Putin habe das Hotel der Kanzlerin erst gegen 1.30 Uhr verlassen, hieß es aus Mailand. Mit dem Treffen wollten Merkel und Putin eine Spitzenrunde aus EU-Politikern um die Kanzlerin mit Putin und dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko an diesem Freitagmorgen vorbereiten. Einen Durchbruch konnte Merkel bei dem Treffen offenbar nicht erzielen.
Kreml: Anhaltende Differenzen
Nach dem Gespräch bestünden weiter Differenzen bei der Bewertung der Ukraine-Krise, hieß es aus Moskau. Wie Putins Sprecher Dmitri Peskow mitteilte, gebe es weiter erhebliche Meinungsverschiedenheiten über den Ursprung der innenpolitischen Krise in der Ukraine und die Ursachen für die augenblicklichen Ereignisse. Merkel und Putin hätten bei ihrem Mailänder Treffen über die Kontrolle der Waffenruhe in der Ostukraine und die Gasversorgung gesprochen.
Die Begegnung der beiden Spitzenpolitiker in der norditalienischen Wirtschaftsmetropole ergab sich aus der Termin- und Reiseplanung im Vorfeld des ASEM-Gipfels. Beobachter werteten es dabei schon als Erfolg, dass es überhaupt zu diesem Treffen gekommen war. Bis zuletzt war unklar, ob Putin und Merkel tatsächlich noch vor der Krisenrunde zum Ukraine-Konflikt zum Vieraugengespräch zusammentreffen können.
Denn Putin hatte Mailand mit erheblicher Verspätung erreicht. Der ursprünglich angesetzte Termin für die Unterredung musste deswegen kurzfristig abgesagt werden. Merkel wollte bei dem Treffen Chancen für eine friedliche Lösung im festgefahrenen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine ausloten. Am frühen Abend hatte sie - kurz vor dem Gespräch mit Putin - auch den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko getroffen.
Ukraine-Treffen vor dem ASEM-Gipfel
Zum erweiterten Krisentreffen zum Thema Ukraine werden am Freitagmorgen neben Merkel, Putin und Poroschenko unter anderen auch der britische Premierminister David Cameron, der französische Präsident François Hollande und Italiens Ministerpräsident Matteo Renzi erwartet. Die Unterredungen der Staats- und Regierungschefs sollen um 8.00 Uhr morgens beginnen.
Beim anschließenden Gipfeltreffen der sogenannten ASEM-Staaten werden in Mailand vor dem Wochenende ungefähr 50 Staats- und Regierungschefs aus Europa und Asien erwartet. Im Vorfeld hatte die deutsche Kanzlerin in einer Regierungserklärung deutlich gemacht, dass sich Russland mehr anstrengen müsse, um die Ukraine-Krise beizulegen.
"Den entscheidenden Beitrag zur Deeskalation muss Russland leisten", sagte Merkel im Bundestag. In der Ukraine werde "Völkerrecht gebrochen", das werde die Staatengemeinschaft nicht dulden und dem weiter "geschlossen und entschlossen entgegentreten". Merkel betonte auch, dass sie an den Sanktionen gegen Moskau festhalten wolle. Diese seien ein wichtiger Teil des Ansatzes zur Lösung des Konflikts, allerdings auch kein Selbstzweck. So werde gleichzeitig der Dialog mit Russland gesucht.
In ihrer wöchentlichen Videobotschaft hatte sie erklärt, es gehe ihr vor dem Hintergrund des ASEM-Gipfels auch darum "deutlich zu machen, dass die friedliche europäische Nachkriegsordnung nur dadurch zustande gekommen ist, dass man das Prinzip der territorialen Integrität wirklich geachtet hat. Ich glaube, das sollte ein allgemeines Prinzip sein."
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