Frau Merkel spricht von Wahlbetrug.........

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Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Brain
Brain:

Frau Merkel spricht von Wahlbetrug.........

 
15.10.02 14:04
#1
das ist einfach PEINLICH.............
69 Beiträge ausgeblendet.
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Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Brain
Brain:

@brainman.......Quelle ??? dafür.......

 
15.10.02 15:33
#71
....dann frage ich mich, wie er ein solchen " heute so und morgen so " zirkus vertreten kann !
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Karlchen_I
Karlchen_I:

@thomastradus: Keine Steuererhöhung..... Wie denn

 
15.10.02 15:33
#72
das?

Wenn nun eine Gassteuer eingeführt wird, dann ist das villeicht ein Subventionsabbau - oder was?

Und wenn bei produzierenden Betrieben die Energie (besser: Renten-)steuer erhöht wird, dann ist das vielleicht ein Abbau von Steuerprivilegien? Die Rentensteuer gibt es erst seit Rot/Grün.

Natürlich hat die Merkel unrecht - Wahlbetrug ist das nicht, aber wojl Wählerbetrug.

Aber wie haben nun mal eine Orgelregierung - alles Pfeifen. In eine drohende Rezession hinein bei Bürgern und Unternehmen abzukassieren, ist Katastrophenpolitik. Heinrich Brüning lässt grüßen.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Thomastradamus
Thomastrada.:

@mod

 
15.10.02 15:34
#73
meinetwegen! ;-)

Ich find's auch scheiße, zumal ich davon ziemlich sicher betroffen sein werde. Auf der anderen Seite ist das alles wieder ein Rohrkrepierer, da wieder zu halbherzig, von Reform kann wohl kaum die Rede sein.

Außerdem: Ich habe den Eindruck, die Leute wollen nur Reformen, wenn für sie selbst was dabei rausspringt. Das kann aber nicht Sinn und Zweck der Übung sein, denn schließlich soll sich ja was ändern. Und dann kann es nicht sein, dass plötzlich alle mehr haben (oder zumindest keiner weniger).

In diesem Sinne,
T.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Brain
Brain:

@mod....wir können die Frage mal gerne

 
15.10.02 15:37
#74
DISKUTIEREN....bei Bier oder Wein.

Gruß Brain
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... vega2000
vega2000:

Altmeisters bestes Posting

 
15.10.02 15:37
#75
"wen du jetzt noch deine meinung mit deiner echten id äußern würdest hätte ich kein problem damit.
schone meine ja auch nicht.
habe zwar seit ein paar tagen auch eine 2. ja, gebe es zu .
ist aber noch nicht im einsatz (fast nicht von einer handvoll oder weniger mal abgesehen.und auch nicht als pöbel id gedacht.
warum ich sie habe weiß ich ganz ehrlich auch noch nicht."


gröööööööööööl
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... 817146
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Thomastradamus
Thomastrada.:

@Karlchen

 
15.10.02 15:39
#76
Beim Gas kann man das sicherlich so sehen, geb' ich zu. Auch wenn man nicht erhöhen kann, was noch gar nicht existiert! ;-)

Was meinst Du mit Energiesteuer? Das was landläufig unter Ökosteuer bekannt ist? Das ist ja wohl außen vor, das ist seit Beschluss bekannt...

Gruß,
T.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... June
June:

Merkel hat nicht ganz unrecht !....

 
15.10.02 15:40
#77
so geht's echt nicht weiter ...
@brain

les' auch mal:
www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,218199,00.html

überall wird unfair eingetrieben.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... altmeister
altmeister:

vega wieder nur 4 eigene wort? o.T.

 
15.10.02 15:43
#78
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Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... brainman
brainman:

@brain

 
15.10.02 15:43
#79
was möchtest du denn für eine Quelle ???

Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Brain
Brain:

@brainman....vertreten kann o.T.

 
15.10.02 15:45
#80
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... brainman
brainman:

@brain

 
15.10.02 15:51
#81
das meinst du jetzt aber nicht ernst !
du heißt das doch gut was hier passiert, und erregst dich darüber das hier irgendwelchen " politikern " wahlbetrug vorgeworfen wird !

hies es: keine steuererhöhung ? ja oder nein
wenn ja ? ist die regierung glaubwürdig ? ja oder nein

Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... brainman
brainman:

@altmeister

 
15.10.02 15:53
#82
ich leiste mir nicht den luxus einer 2. ID
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... altmeister
altmeister:

dann entschuldige bitte. o.T.

 
15.10.02 16:04
#83
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... brainman
brainman:

angenommen,

 
15.10.02 16:07
#84
altmeister ;-)
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... brainman
brainman:

@brain

 
15.10.02 16:09
#85
brain überleg nicht so lange !
sind doch nur zwei antworten !
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Flensburger
Flensburger:

Frau Merkel hat Recht

 
15.10.02 16:14
#86
Man sollte sich nicht alles gefallen lassen,ich bin für eine Neuwahl,gerade bei uns kleinen,wollen Sie mal wieder alles Abzocken,dabei will ich doch Zocken,und nicht noch dafür Steuern zahlen,nur weil ich Aktien bestze
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Karlchen_I
Karlchen_I:

@Thomas... Hier sind sie - alle...

 
15.10.02 16:18
#87
Steuererhöhungen:

AKTIENVERKÄUFE. Kursgewinne bei Aktiengeschäften müssen künftig generell versteuert werden. Die bisherige Regelung, nach der diese Gewinne steuerfrei sind, wenn zwischen Kauf und Verkauf mehr als ein Jahr vergeht, wird aufgehoben. Auch die Veräußerung von nicht selbst genutzten Grundstücken wird generell versteuert. Die bisherige Steuerfreiheit nach zehn Jahren entfällt.

MEHRWERTSTEUER. Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent für bestimmte landwirtschaftliche Vorprodukte wird auf den vollen Satz von 16 Prozent angehoben. Dabei geht es um Vorprodukte wie Saaten, Samen und Sprossen. Tierfutter oder Leitungswasser werden nicht zusätzlich belastet. Die Mehrwertsteuerbefreiung für Flüge in andere EU-Länder wird aufgehoben. Von 2005 an soll der halbe Mehrwertsteuersatz im Fernverkehr der Bahn eingeführt werden, aber nur, wenn diese den Vorteil voll an die Kundschaft weitergibt.

ÖKOSTEUER. Vereinbart wurde, die steuerliche Begünstigung des produzierenden Gewerbes zu vermindern. Das soll schrittweise geschehen. Jährlich sollen Ausnahmen im Umfang von 625 Millionen Euro abgebaut werden. Ob es weitere Erhöhungsstufen nach 2003 geben wird, soll erst 2004 "überprüft" werden. Kriterien sind nach dem Koalitionsvertrag die Entwicklung der Emission, die wirtschaftliche Lage und die soziale Verträglichkeit. Das Markteinführungsprogramm für erneuerbare Energien wird von 200 Millionen Euro auf 230 Millionen Euro jährlich erhöht.

GASBESTEUERUNG. Der Steuersatz für Erdgas soll etwa auf die Höhe des Satzes für leichtes Mineralöl angehoben werden.

GEWERBESTEUER. Die Möglichkeit für Kapitalgesellschaften, Gewinne und Verluste an verschiedenen Standorten gegeneinander aufzurechnen, wird begrenzt. Diese Einschränkung bei so genannten steuerlichen Organschaften sorgt für eine Stabilisierung der Gewerbesteuereinnahmen.

KÖRPERSCHAFTSTEUER. Aktiengesellschaften und GmbH können künftig Verluste aus den Vorjahren nur noch innerhalb einer Frist von sieben Jahren mit ihren Gewinnen verrechnen. Bisher ist der Verlustvortrag unbegrenzt. Zudem wird ein Fehler der Steuerreform korrigiert. Rot-Grün hatte den Kapitalgesellschaften das Recht eingeräumt, bisher nicht ausgeschüttete, hoch besteuerte Gewinne innerhalb einer Frist von 15 Jahren aufzulösen. Die Konzerne nutzten diese Möglichkeit bisher aber so massiv, dass die Steuergutschriften, die beim Ausschütten entstehen, höher waren als die gezahlten Steuern. Der Fiskus musste Geld auszahlen, statt es einzunehmen. Künftig sollen Firmen die Steuerlast nur noch maximal halbieren können.

Mit Energie- bzw. Rentensteuer meinte ich natürlich die sog. Öko-Steuer. Har aber tatsächlich nix mit Öko zu tun, denn sonst müßteauch die "alte"Mineralölsteuer zu heißen, wie überhaupt jede Verbrauchsteuer.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Thomastradamus
Thomastrada.:

War doch geschickt:

 
15.10.02 16:19
#88
Erst werden sog. "Volksaktien" angepriesen von ehem. Staatsbetrieben sowie versucht eine "Aktienkultur" zu schaffen und wenn man die nicht mehr möchte, muss man dafür sozusagen ein Austrittsgeld zahlen! ;-)

Gruß,
T.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Reila
Reila:

Karlchen, Quelle?

 
15.10.02 16:21
#89
Veräußerung nicht selbst genutzter Grundstücke??? Wenn ich ein Grundstück veräußere, dann nutze ich es ja nicht mehr selbst.

R.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Karlchen_I
Karlchen_I:

@Reila: hier...

 
15.10.02 16:27
#90
www.berlinonline.de/aktuelles/.../tagesthema/.html/184932.html
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... vega2000
vega2000:

Der Spiegel schreibt etwas anderes

 
15.10.02 16:35
#91
Das plant Rot-Grün, -hier ist von Planung die Rede, -es wird sich zeigen was davon umgesetzt werden kann, -besonders im Hinblick auf das Verhalten einzelner Länder im Bundesrat. Ein Teil der Gesetze ist ohne Länderzustimmung nicht machbar!

Zum Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und den Grünen haben sich die Regierungsparteien auf etliche steuerpolitische Änderungen verständigt. Eine Übersicht.

Berlin - SPD und Grüne sind sich einig: Sie wollen 11,6 Milliarden Euro einsparen. Damit soll das Haushaltsloch von 14,2 Milliarden Euro im kommenden Jahr im wesentlichen gestopft werden. Der Rest soll über Schulden finanziert werden. Die Nettokreditaufnahme soll um 2,6 Milliarden Euro steigen. Die finanz- und steuerpolitischen Änderungen werden insbesondere Großunternehmen stärker belasten. Die in der Steuerreform bereits beschlossenen Steuerentlastungen 2004 und 2005 sollen nach dem Willen von SPD und Grünen wie geplant umgesetzt werden.

Steuereinnahmen
Steuererhöhungen sollen dem Bund bis zum Jahr 2006 11,6 Milliarden Euro mehr bringen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering sagte, bereits im kommenden Jahr fielen Mehreinnahmen von 4,2 Milliarden Euro an. Zusätzliche Mehreinnahmen werde es für Länder und Gemeinden geben. Im Einzelnen:


Ehegattensplitting
Der Vorschlag der Grünen, das Ehegattensplitting ab einem Jahresbruttoeinkommen von 45.000 Euro abzuschmelzen, setzte sich nicht durch. Der Ausbau von Ganztagsbetreuung von Kindern unter drei Jahren soll über eine Aufstockung des Gewerbesteueranteils der Gemeinden finanziert werden.


Ökosteuer

Bei der Ökosteuer sollen bisherige Vergünstigungen eingeschränkt werden. Die Steuer selbst soll nach der bereits beschlossenen Erhöhung 2003 nicht weiter angehoben werden. Die Koalitionsvereinbarungen sehen vor, dass das Markteinführungsprogramm für erneuerbare Energien verstärkt werden soll.


Eigenheimzulage
Die bislang gültige Regelung für die Eigenheimzulage entfällt. Zuschüsse für Bauherrn oder Immobilienbesitzer soll es nur noch geben, wenn diese Kinder haben. Hier wird die bisher gültige Zulage auf 1200 Euro von bislang 750 Euro angehoben.


Gas-Steuer
Wie schon bei leichtem Heizöl soll eine Steuer auf Gas eingeführt werden.


Rentenversicherung
Der Beitragssatz in der Rentenversicherung wird im kommenden Jahr angehoben. "Wir gehen davon aus, dass in der Rentenversicherung der Beitragssatz bei 19,3 Prozent liegt", sagte Müntefering. Derzeit liegt der Beitragssatz bei 19,1 Prozent. Es wird angestrebt, die Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Rentenversicherung im Westen von 4500 auf 5000 Euro, im Osten von 3750 auf 4170 Euro anzuheben. Die Beitragsbemessungsgrenze bezeichnet das Einkommen, oberhalb dessen die Beiträge konstant bleiben.


Groß-Unternehmen
Große und international tätige Unternehmen müssen mit einer Änderung der Besteuerung rechnen. Verlustverrechnungen sollen eingegrenzt werden. Stattdessen soll es zu einer Mindestbesteuerung für große Unternehmen kommen.


Veräußerungsgewinne
SPD-Fraktionschef Franz Müntefering zog seine Äußerungen über eine von der rot-grünen Koalition geplante Steuer auf Veräußerungsgewinne von Kapitalgesellschaften zurück. Auch das Bundesfinanzministerium stellte klar, dass die Koalition keine Steuer auf Veräußerungsgewinne erheben möchte.


Sparerfreibetrag
Die zunächst ins Auge gefasste Senkung des Sparerfreibetrages soll ebenso wenig umgesetzt werden wie eine Änderung beim Ehegattensplitting.


Spekulationssteuer
Auch über die Einführung einer Spekulationssteuer auf Aktiengewinne wurde nachgedacht. Sie fand im Koalitionsvertrag offenbar keinen Niederschlag. Es bleibt dabei: Gewinne aus Aktienverkäufen werden nur dann besteuert, wenn der Aktionär sie weniger als ein Jahr gehalten hat.



Stromsteuer
Der ermäßigte Steuersatz auf Strom soll für das produzierende Gewerbe, die Land- und Forstwirtschaft zurückgefahren werden. Die Regelung werde jedoch nach Branchen ausdifferenziert. Ausnahmen etwa für Aluminiumhersteller sind denkbar.


Abschreibung von Betriebsgebäuden
Die Koaltion will zudem die bisherigen Möglichkeiten zur Abschreibung von Betriebsgebäuden einschränken. Der lineare Abschreibesatz solle auf zwei von bislang drei Prozent gesenkt werden. Der degressive Satz soll entfallen.


Flug-Steuer
Auf Flüge ins europäische Ausland soll nach dem Willen von rot-grün die volle Umsatzsteuer gelten. Bislang wurde keine Umsatzsteuer erhoben.


Umsatzsteuerersatz für landwirtschaftliche Produkte
Im landwirtschaftlichen Bereich soll der bislang geltende Umsatzsteuersatz auf landwirtschaftliche Vorprodukte wie Samenfrüchte, Sporen, Stroh, Spreu, lebende Tiere, Futterpflanzen, Brennholz und Tierzucht auf 16 von bislang sieben Prozent angehoben werden.


Umsatzsteuersatz für Produkte von Zahntechnikernr
Der bislang ermäßige Umsatzsteuersatz für Produkte von Zahntechnikern wird auf 16 von bislang sieben Prozent angehoben.


Einsparungen bei der Bundesanstalt für Arbeit
Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) soll kurzfristig mit vier Milliarden Euro weniger auskommen.

Spiegel
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... 817242
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Reila
Reila:

Karlchen, da bin ich echt baff.

 
15.10.02 16:40
#92
Hoffe, das war noch nicht das letzte Wort. Da bekommt jemand ein Grundstück vererbt, zahlt dafür Erschaftssteuern, und wenn er später verkauft, zahlt er nochmal Steuern mit seinem normalen Steuersatz, jetzt mit der Berechnungsgrundlage Verkaufspreis minus bereits gezahlte Erbschaftssteuer?
Das wäre ein Hammer. Dann sollte man Vermögen besser in Aktien anlegen und aus der Reichweite des deutschen Fiskus schaffen.

R.  
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... gurkenfred
gurkenfred:

diese semantischen feinheiten

 
15.10.02 16:41
#93
sind zum kotzen und machen die kasperletruppe in berlin für normal denkende menschen völlig unglaubwürdig.

NATÜRLICH sind das steuererhöhungen. in dem moment, wo die steuersumme ansteigt (und das tut sie nach den vorliegenden beschlüssen) haben wir auch eine steuererhöhung. meine güte, für wie blöd halten die jungs uns eigentlich???? vorher haben sie versprochen, daß die steuersätze sinken, wenn subventionstatbeständ wegfallen. UND JETZT???? NIX ist mehr davon zu hören.

ärgerlicher fred
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Karlchen_I
Karlchen_I:

@Reila: Da geht es wohl um die Versteuerung...

 
15.10.02 17:08
#94
von Spekulationsgewinnen. Bisher waren die insofern steuerfrei, wenn Vermögensgegenstände...

- Aktien: länger als ein Jahr gehalten wurden,

- nicht selbst genutze Immobilen: länger als 10 Jahre im Besitz waren.
Frau Merkel spricht von Wahlbetrug......... Reila

Karlchen, das verstehe ich schon.

 
#95
Wenn Du von Oma ein Grundstück erbst und das dan nach 5, 10 oder hundert Jahren verkaufst, müßtest Du Steuern mit Deinem persönlichen Steuersatz auf den gesamten Kaufpreis zahlen, da keine Kosten und Spekulationsgewinn somit gleich Kaufpreis. Das wäre doch ein schlechter Witz.

R.

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