Das alte Schreckgespenst ist wieder da.....
Wen man die Wirtschafts- und Währungsunion in der EU weiter voranbringen will, ist der Kerngedanke der Eurobonds nur logisch, hier sollen sie gerade als Altschuldentilgungsfonds oder gemeinsame neue Schuldenaufnahme ("bills") die Bühne betreten.
Um den Gegnern, allen voran Deutschland, ein beruhigendes Gegengewicht zu liefern, werden vertraglich bindende Verpflichtungen zu Strukturreformen u.ä. vorgeschlagen.
Im Kern sollte man im Auge behalten und berücksichtigen:
- Veträge, so lehren es Vergangenheit und Gegenwart in der EU, sind das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben stehen und werden nach Herzenslust gebrochen.
- Der gesamte Wirtschaftsraum der EU erarbeitet eine Summe X an Geld. Diese Summe wird durch Eurobonds an sich nicht größer. Wenn man z.B. Spanien und Deutschland zusammen fassen würde, könnte Spanien durch die Wirtschaftskraft und Bonität Deutschlands nur zu günstigeren Zinsen Schulden machen und Deutschland würde vielleicht noch etwas von Spaniens alten Schulden bezahlen. "Mehr" Geld hätte keiner von beiden.
Somit sind und bleiben Eurobonds eine echte, reine, klassische Umverteilung von reich nach arm, sonst nichts.
Ja, konsequenterweise muss man sagen, dass sie Teil einer echten Union wären. Sie würden die Märkte befeuern, in die Blase pusten, die armen Länder besser stellen, aber sie setzen auch nur die Fehler der Vergangenheit fort. Unterschiedlichste Länder und Systeme werden zusammengepfercht und auf Gedeih und Verderb miteinander verbunden....
Man hat offensichtlich nichts gelernt und auch nicht begriffen, dass man Menschen, Staaten, Gehälter, Wirtschaften nicht einfach über einen Kamm scheren und vor allen Dingen nicht von Staats wegen vereinheitlichen kann. Abstufungen, Hierarchien, Unterschiede haben ihren Sinn und nur sie sorgen für Wettbewerb, ein Weiterkommen, Engagement, Streben usw.
Man könnte meinen, dass die EU an sich in ihrer jetzigen und zukünftigen Version eine totale Fehlkonstruktion ist, die auf einem Wunschtraum und einer fatalen Fehleinschätzung der menschlichen Natur beruht.
Wie es besser ginge/wäre? Ich weiss es nicht, aber so geht es nicht. Dieser Weg wird scheitern, politisch, menschlich und wirtschaftlich.
GadT