Der am Donnerstag eröffnete Europäische Konvent soll nach den Worten seines Präsidenten Valéry Giscard d'Estaing einen Verfassungsvertrag für das vereinte Europa entwickeln. Ohne Übereinstimmung für einen solchen Text wäre die Arbeit des Konvents mit 105 Mitgliedern aus den 15 EU-Staaten und den 13 an einem Beitritt interessierten Mitgliedsländern ein Misserfolg, sagte Giscard nach der ersten Sitzung vor Journalisten.
In seiner Eröffnungsrede erinnerte er daran, dass der Konvent den Mitgliedstaaten auch verschiedene Vorschläge für die Reform der Europäischen Union vorlegen könne. Von großem Gewicht sei jedoch nur ein Vorschlag, der auf einem breiten Konsens beruhe. «Wenn wir ein Einvernehmen erzielten, wäre der Weg frei für eine Verfassung Europas», sagte der ehemalige französische Staatspräsident.
Giscard forderte einen Kurswechsel beim weiteren Ausbau Europas. «Europa tritt auf der Stelle», klagte er. Häufig stünden nationale Interessen und nicht das europäische Gemeinwohl im Vordergrund. Die EU-Verträge würden ihren Zielen nicht mehr gerecht; sie seien für die Bürger unverständlich. Deshalb müsse das «multinationale Abenteuer» neu beginnen, verlangte der 76-jährige Politiker.
Giscard erinnerte daran, dass die EU schon öfter in Schwierigkeiten gesteckt habe. Fortschritte gebe es immer nur schrittweise. Manchmal habe es auch Blockaden gegeben, doch niemals einen Rückschlag, betonte er. Wenn der Konvent zu einem Erfolg führe, der den Kontinent eine, werde auch ein neues Kapitel Europas geschrieben. Gebe es aber keine Verständigung über den künftigen Weg, werde auch das Erreichte von Zerstörung bedroht, warnte Giscard.
Vor ihm hatte auch EU-Kommissionspräsident Romano Prodi davor gewarnt, die Europäische Union in nationale Egoismen einzuzwängen. Auch er plädierte für eine europäische Verfassung, die sowohl die Völker als auch die Staaten Europas eint. Es gehe nicht um einen Superstaat, betonte er.
Offiziell eröffnet wurde der Konvent durch den spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar als derzeitigem Vorsitzenden des Europäischen Rates. Er sei sicher, dass Europa eine Zukunft habe, betonte Aznar. Aber die EU müsse so gestaltet werden, dass sich die Bürger auch damit identifizieren. «Der Erfolg des Konvents wird danach beurteilt werden, ob er den Erwartungen der Bürger gerecht wird», sagte Aznar.
Nach der Eröffnungssitzung nahm der Europäische Konvent - so soll laut Giscard die offizielle Bezeichnung sein - am Abend bereits die Arbeit auf. Sie soll innerhalb etwa eines Jahres beendet werden. Über die dann vorliegenden Vorschläge werden anschließend die Mitgliedstaaten in einer Regierungskonferenz verhandeln. Nur sie können schließlich die erforderlichen Vertragsänderungen vereinbaren. Ziel ist es, die EU bürgernäher und effizienter zu gestalten, so dass sie auch nach der Erweiterung - zehn Länder werden schon 2004 aufgenommen werden - arbeitsfähig bleibt.
(Quelle: www.web.de)
So long,
Calexa
In seiner Eröffnungsrede erinnerte er daran, dass der Konvent den Mitgliedstaaten auch verschiedene Vorschläge für die Reform der Europäischen Union vorlegen könne. Von großem Gewicht sei jedoch nur ein Vorschlag, der auf einem breiten Konsens beruhe. «Wenn wir ein Einvernehmen erzielten, wäre der Weg frei für eine Verfassung Europas», sagte der ehemalige französische Staatspräsident.
Giscard forderte einen Kurswechsel beim weiteren Ausbau Europas. «Europa tritt auf der Stelle», klagte er. Häufig stünden nationale Interessen und nicht das europäische Gemeinwohl im Vordergrund. Die EU-Verträge würden ihren Zielen nicht mehr gerecht; sie seien für die Bürger unverständlich. Deshalb müsse das «multinationale Abenteuer» neu beginnen, verlangte der 76-jährige Politiker.
Giscard erinnerte daran, dass die EU schon öfter in Schwierigkeiten gesteckt habe. Fortschritte gebe es immer nur schrittweise. Manchmal habe es auch Blockaden gegeben, doch niemals einen Rückschlag, betonte er. Wenn der Konvent zu einem Erfolg führe, der den Kontinent eine, werde auch ein neues Kapitel Europas geschrieben. Gebe es aber keine Verständigung über den künftigen Weg, werde auch das Erreichte von Zerstörung bedroht, warnte Giscard.
Vor ihm hatte auch EU-Kommissionspräsident Romano Prodi davor gewarnt, die Europäische Union in nationale Egoismen einzuzwängen. Auch er plädierte für eine europäische Verfassung, die sowohl die Völker als auch die Staaten Europas eint. Es gehe nicht um einen Superstaat, betonte er.
Offiziell eröffnet wurde der Konvent durch den spanischen Ministerpräsidenten José María Aznar als derzeitigem Vorsitzenden des Europäischen Rates. Er sei sicher, dass Europa eine Zukunft habe, betonte Aznar. Aber die EU müsse so gestaltet werden, dass sich die Bürger auch damit identifizieren. «Der Erfolg des Konvents wird danach beurteilt werden, ob er den Erwartungen der Bürger gerecht wird», sagte Aznar.
Nach der Eröffnungssitzung nahm der Europäische Konvent - so soll laut Giscard die offizielle Bezeichnung sein - am Abend bereits die Arbeit auf. Sie soll innerhalb etwa eines Jahres beendet werden. Über die dann vorliegenden Vorschläge werden anschließend die Mitgliedstaaten in einer Regierungskonferenz verhandeln. Nur sie können schließlich die erforderlichen Vertragsänderungen vereinbaren. Ziel ist es, die EU bürgernäher und effizienter zu gestalten, so dass sie auch nach der Erweiterung - zehn Länder werden schon 2004 aufgenommen werden - arbeitsfähig bleibt.
(Quelle: www.web.de)
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