EU-Erweiterung wird billiger als erwartet
Deutschland muss weniger als eine Milliarde Euro pro Jahr zahlen. WELT-Gespräch mit Michaele Schreyer
von Andreas Middel
Kopenhagen - Deutschland wird zwischen 2004 und 2006 deutlich weniger als drei Mrd. Euro netto für die Aufnahme von zehn neuen Staaten zu zahlen haben (bezogen auf das Preisniveau von 1999). „Das ist weniger als eine Milliarde Euro pro Jahr“, sagte EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer der WELT.
In Kopenhagen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs mit den zehn Beitrittsländern darauf geeinigt, dass rund 40,8 Mrd. Euro für die Erweiterung bereitstehen. „Ich bin sehr zufrieden, dass das schwierige Finanzkapitel so zügig abgeschlossen wurde und dass es sich so nah am Vorschlag der Kommission bewegt“, sagte Schreyer der WELT.
Die Deutsche hat als für die Finanzen zuständige Kommissarin wesentlich Anteil daran, dass sich die Erweiterungskosten insgesamt in Grenzen halten. „Das ganze Gerede von der Unbezahlbarkeit der Erweiterung hat sich als unwahr herausgestellt“, sagte Schreyer der WELT.
Denn die neuen Mitglieder der EU tragen nach Auskunft von Schreyer rund 15 Mrd. Euro aus ihren Kassen zur Finanzierung der Erweiterung bei. Sie müssten vom ersten Tag des Beitritts an ihre Beiträge an die EU leisten. „Dadurch“, so Schreyer, „reduzieren sich die Nettokosten der Erweiterung für die jetzigen Mitgliedsstaaten beträchtlich“.
Dass die historische Bedeutung der Erweiterung zum Ende hin von der Diskussion um die Kosten überschattet wurde, ist für die Haushaltskommissarin kein Manko. „Über Finanzen kann man nun mal vortrefflich streiten“.
Eine Einigung vor dem Gipfel in Kopenhagen sei auch deswegen unmöglich gewesen, weil sich die Staats- und Regierungschefs der EU die sensible Frage der Finanzen selbst vorbehalten wollten, so Schreyer.
Das in Kopenhagen beschlossene Finanzpaket zur Erweiterung sieht vor, dass insgesamt 9,8 Mrd. Euro für die Landwirtschaft in den zehn Beitrittsländern bereit stehen. Ein Großteil davon geht an das größte Beitrittsland Polen. Zur Entwicklung strukturschwacher Regionen stehen 21,8 Mrd. Euro zur Verfügung. Dieses sind mit Abstand die beiden größten Posten für die Erweiterung. Für Haushaltshilfen sind 3,3 Mrd. Euro eingeplant. Weitere Hilfen betreffen unter anderem die Grenzsicherung im Rahmen des Schengen-Abkommens. Allein dafür sind rund 900 Mio. Euro vorgesehen. Der Gesamt-Betrag von 40,8 Mrd. Euro bleibt knapp zwei Milliarden Euro unter der Obergrenze, die von den Staats- und Regierungschefs beim Berliner EU im März 1999 beschlossen hatten.
Deutschland muss weniger als eine Milliarde Euro pro Jahr zahlen. WELT-Gespräch mit Michaele Schreyer
von Andreas Middel
Kopenhagen - Deutschland wird zwischen 2004 und 2006 deutlich weniger als drei Mrd. Euro netto für die Aufnahme von zehn neuen Staaten zu zahlen haben (bezogen auf das Preisniveau von 1999). „Das ist weniger als eine Milliarde Euro pro Jahr“, sagte EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer der WELT.
In Kopenhagen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs mit den zehn Beitrittsländern darauf geeinigt, dass rund 40,8 Mrd. Euro für die Erweiterung bereitstehen. „Ich bin sehr zufrieden, dass das schwierige Finanzkapitel so zügig abgeschlossen wurde und dass es sich so nah am Vorschlag der Kommission bewegt“, sagte Schreyer der WELT.
Die Deutsche hat als für die Finanzen zuständige Kommissarin wesentlich Anteil daran, dass sich die Erweiterungskosten insgesamt in Grenzen halten. „Das ganze Gerede von der Unbezahlbarkeit der Erweiterung hat sich als unwahr herausgestellt“, sagte Schreyer der WELT.
Denn die neuen Mitglieder der EU tragen nach Auskunft von Schreyer rund 15 Mrd. Euro aus ihren Kassen zur Finanzierung der Erweiterung bei. Sie müssten vom ersten Tag des Beitritts an ihre Beiträge an die EU leisten. „Dadurch“, so Schreyer, „reduzieren sich die Nettokosten der Erweiterung für die jetzigen Mitgliedsstaaten beträchtlich“.
Dass die historische Bedeutung der Erweiterung zum Ende hin von der Diskussion um die Kosten überschattet wurde, ist für die Haushaltskommissarin kein Manko. „Über Finanzen kann man nun mal vortrefflich streiten“.
Eine Einigung vor dem Gipfel in Kopenhagen sei auch deswegen unmöglich gewesen, weil sich die Staats- und Regierungschefs der EU die sensible Frage der Finanzen selbst vorbehalten wollten, so Schreyer.
Das in Kopenhagen beschlossene Finanzpaket zur Erweiterung sieht vor, dass insgesamt 9,8 Mrd. Euro für die Landwirtschaft in den zehn Beitrittsländern bereit stehen. Ein Großteil davon geht an das größte Beitrittsland Polen. Zur Entwicklung strukturschwacher Regionen stehen 21,8 Mrd. Euro zur Verfügung. Dieses sind mit Abstand die beiden größten Posten für die Erweiterung. Für Haushaltshilfen sind 3,3 Mrd. Euro eingeplant. Weitere Hilfen betreffen unter anderem die Grenzsicherung im Rahmen des Schengen-Abkommens. Allein dafür sind rund 900 Mio. Euro vorgesehen. Der Gesamt-Betrag von 40,8 Mrd. Euro bleibt knapp zwei Milliarden Euro unter der Obergrenze, die von den Staats- und Regierungschefs beim Berliner EU im März 1999 beschlossen hatten.
