EU blitzt mit Klage gegen Philip Morris bei US-Gericht ab
Die Europäische Union sieht den US-Tabak-Konzern für entgangene Zölle in Milliardenhöhe beim Zigarettenschmuggel verantwortlich. Ein US-Gericht wies die Klage zurück.
Firmenlogo am Eingang des Phillip Morris Hauptquartiers in New York. | (c) apa
NEW YORK (ag.). Im Streit um die mögliche Verwicklung von Tabakfirmen in den Zigarettenschmuggel ist die Europäischen Union erneut vor der US-Justiz gescheitert. Ein Richter in New York wies am Dienstag (Ortszeit) eine Klage gegen den Tabakriesen Philip Morris zurück. Er begründete seine Entscheidung damit, daß ausländische Regierungen nicht die US-Justiz benutzen können, um ihre Steuern einzutreiben.
Die Europäische Union hatte dem Tabakkonzern vorgeworfen, in den weltweiten Zigarettenschmuggel verwickelt zu sein und damit den EU-Staaten Steuerausfälle in Milliardenhöhe zu verursachen.
Philip-Morris-Anwalt William Ohlemeyer zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Gerichtsentscheidung. Sein Unternehmen sei weiter bereit, allen Regierungen im Kampf gegen Schmuggler zu helfen, versicherte er. Durch Schmuggel entgehen der EU nach eigenen Schätzungen pro Jahr mindestens Einnahmen in Höhe von zwei Mrd. Euro (27,5 Mrd. S). Dafür forderte sie in Klagen gegen Philip Morris und andere Konzerne Schadensersatz, dessen Höhe bisher aber nicht präzisiert wurde.
Zollexperten zufolge läuft der Schmuggel nach folgendem Muster ab: US-Tabakkonzerne liefern Zigaretten etwa in einem deutschen Freihafen an einen Exporteur, der Kontakte zur Zigarettenmafia hat und die Ware nach Osteuropa schaffen läßt. Von dort werden die Zigaretten dann unverzollt und unversteuert nach Deutschland zurückgebracht. Die Kommission wirft den Konzernen vor, diese Vorgänge zu kennen und dennoch nicht durch Lieferstopps an die Beteiligten zu unterbinden.
Die Europäische Union sieht den US-Tabak-Konzern für entgangene Zölle in Milliardenhöhe beim Zigarettenschmuggel verantwortlich. Ein US-Gericht wies die Klage zurück.
Firmenlogo am Eingang des Phillip Morris Hauptquartiers in New York. | (c) apa
NEW YORK (ag.). Im Streit um die mögliche Verwicklung von Tabakfirmen in den Zigarettenschmuggel ist die Europäischen Union erneut vor der US-Justiz gescheitert. Ein Richter in New York wies am Dienstag (Ortszeit) eine Klage gegen den Tabakriesen Philip Morris zurück. Er begründete seine Entscheidung damit, daß ausländische Regierungen nicht die US-Justiz benutzen können, um ihre Steuern einzutreiben.
Die Europäische Union hatte dem Tabakkonzern vorgeworfen, in den weltweiten Zigarettenschmuggel verwickelt zu sein und damit den EU-Staaten Steuerausfälle in Milliardenhöhe zu verursachen.
Philip-Morris-Anwalt William Ohlemeyer zeigte sich "sehr zufrieden" mit der Gerichtsentscheidung. Sein Unternehmen sei weiter bereit, allen Regierungen im Kampf gegen Schmuggler zu helfen, versicherte er. Durch Schmuggel entgehen der EU nach eigenen Schätzungen pro Jahr mindestens Einnahmen in Höhe von zwei Mrd. Euro (27,5 Mrd. S). Dafür forderte sie in Klagen gegen Philip Morris und andere Konzerne Schadensersatz, dessen Höhe bisher aber nicht präzisiert wurde.
Zollexperten zufolge läuft der Schmuggel nach folgendem Muster ab: US-Tabakkonzerne liefern Zigaretten etwa in einem deutschen Freihafen an einen Exporteur, der Kontakte zur Zigarettenmafia hat und die Ware nach Osteuropa schaffen läßt. Von dort werden die Zigaretten dann unverzollt und unversteuert nach Deutschland zurückgebracht. Die Kommission wirft den Konzernen vor, diese Vorgänge zu kennen und dennoch nicht durch Lieferstopps an die Beteiligten zu unterbinden.
