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Deutschland droht ein "blauer Brief"
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Brüssel erwägt Verwarnung wegen Defizits
Brüssel/Berlin - Eine Frühwarnung der Europäischen Union an die Adresse Deutschlands wegen des Haushaltsdefizits ist nach Angaben aus EU-Kreisen nicht ausgeschlossen, obwohl die EU-Kommission derzeit keine deutsche Defizitquote oberhalb der Maastricht-Grenze von drei Prozent erwartet.
In diesen Kreisen hieß es am Donnerstag in Brüssel weiter, solch eine Frühwarnung sei keine Kritik an der Haushaltspolitik des betroffenen Landes. Sie mache vielmehr nur darauf aufmerksam, dass ein Problem entstehen könnte. Die Frühwarnung müsste von den Finanzministern der EU beschlossen und zuvor von der EU-Kommission empfohlen werden.
Die EU-Kommission wird ihre Empfehlungen zum deutschen Stabilitätsprogramm am 30. Jänner vorlegen. Sie hatte zuvor erklärt, dass sich die deutsche Finanzpolitik trotz einer erwarteten Defizitquote von 2,7 Prozent in diesem Jahr in Übereinstimmung mit der Linie der Finanzminister und der Kommission befinde.
Eichel hatte am Mittwoch erklärt, mit einer Defizitquote von 2,0 bis 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werde Deutschland erneut hart an die Drei-Prozent-Obergrenze des europäischen Stabilitäts-und Wachstumspakts kommen. "Aber wir verletzen den Pakt nicht", hatte der Minister gesagt.
Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so langsam gewachsen wie seit der Rezession 1993 nicht mehr. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) habe 2001 nach vorläufigen Berechnungen nur noch real 0,6 Prozent zugelegt nach 3,0 Prozent im Jahr 2000, meldete das Statistische Bundesamt am Donnerstag. Nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums wird die Konjunktur in Deutschland mit einer Erholung der Weltwirtschaft bald anziehen. (Reuters)
Deutschland droht ein "blauer Brief"
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Brüssel erwägt Verwarnung wegen Defizits
Brüssel/Berlin - Eine Frühwarnung der Europäischen Union an die Adresse Deutschlands wegen des Haushaltsdefizits ist nach Angaben aus EU-Kreisen nicht ausgeschlossen, obwohl die EU-Kommission derzeit keine deutsche Defizitquote oberhalb der Maastricht-Grenze von drei Prozent erwartet.
In diesen Kreisen hieß es am Donnerstag in Brüssel weiter, solch eine Frühwarnung sei keine Kritik an der Haushaltspolitik des betroffenen Landes. Sie mache vielmehr nur darauf aufmerksam, dass ein Problem entstehen könnte. Die Frühwarnung müsste von den Finanzministern der EU beschlossen und zuvor von der EU-Kommission empfohlen werden.
Die EU-Kommission wird ihre Empfehlungen zum deutschen Stabilitätsprogramm am 30. Jänner vorlegen. Sie hatte zuvor erklärt, dass sich die deutsche Finanzpolitik trotz einer erwarteten Defizitquote von 2,7 Prozent in diesem Jahr in Übereinstimmung mit der Linie der Finanzminister und der Kommission befinde.
Eichel hatte am Mittwoch erklärt, mit einer Defizitquote von 2,0 bis 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes werde Deutschland erneut hart an die Drei-Prozent-Obergrenze des europäischen Stabilitäts-und Wachstumspakts kommen. "Aber wir verletzen den Pakt nicht", hatte der Minister gesagt.
Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr so langsam gewachsen wie seit der Rezession 1993 nicht mehr. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt (BIP) habe 2001 nach vorläufigen Berechnungen nur noch real 0,6 Prozent zugelegt nach 3,0 Prozent im Jahr 2000, meldete das Statistische Bundesamt am Donnerstag. Nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums wird die Konjunktur in Deutschland mit einer Erholung der Weltwirtschaft bald anziehen. (Reuters)
