Däubler-Gmelin offenbar vor Rücktritt !

BILD exklusiv
Däubler-Gmelin will
heute Rücktritt ankündigen


USA wütend
auf Deutschland
 
 
Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin


Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) will nach BILD-Informationen heute nach Schließung der Wahllokale ihren Rücktritt ankündigen. Die Ministerin war wegen ihres angeblichen Vergleichs von US-Präsident George Bush mit Adolf Hitler unter Druck geraten.
Däubler-Gmelin, so heißt es unter Berufung auf Regierungskreise, wolle damit Rücktrittsforderungen aus ihrer eigenen Partei zuvorkommen. Vertreter des im "Seeheimer Kreis" organisierten rechten Flügels der Partei hätten intern bereits entsprechenden Druck auf die Ministerin angekündigt.

Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) habe gegenüber Fraktionsmitgliedern signalisiert, dass er weiter über eine Abberufung Däubler-Gmelins nachdenke.

Als mögliche Nachfolgerin der umstrittenen Politikerin wird in Berlin die bisherige Innenstaatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) gehandelt.

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Volk zurück getreten werden, wird sie dann dennoch
die Brocken hinschmeissen?
Und Frau Zpries für wenige Wochen im Amt
Ihr Übergangsgeld und die Ministerpension abstauben???

ohne das gewicht der aussage unserer spd-politikerin zu verwässern...

daß es durch die Aussagen von Herta Däubler-Gmelin eine entscheidende Wende, so oder so, gegeben hat. Die Gegner und Befürworter halten sich sicherlich die Waage. Unglücklich und peinlich fand ich es trotzdem.

Grüße f-h

Sonntag 22. September 2002, 13:01 Uhr
Däubler-Gmelin: Werde heute abend nicht zurücktreten

Tübingen (Reuters) - Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) wird nach eigenen Angaben nicht unmittelbar nach Schließung der Wahllokale zurücktreten.


Auf die Frage, ob sie am Sonntagabend zurücktreten werde, antwortete die Ministerin am Sonntagmittag in Tübingen: "Nein, natürlich nicht, sie sollten nicht jeder Ente auf dem Leim gehen." Sie sagte weiter bei der Stimmabgabe in ihrem Wahlkreis: "Das sind alles böswillige Gerüchte, die der Verunsicherung der Wählerinnen und Wähler dienen sollen." Die "Bild"-Zeitung hatte vorab aus ihrer Montagausgabe berichtet, die Ministerin wolle offenbar unmittelbar nach der Bundestagwahl noch am Sonntag ihren Rücktritt ankündigen. Unter Berufung auf Regierungskreise hieß es in dem Blatt weiter, die Ministerin wolle damit Rücktrittsforderungen wegen angeblicher Äußerungen über den US-Präsident George W. Bush aus ihrer eigenen Partei zuvorkommen. Däubler-Gmelin werden Äußerungen zugeschrieben, in denen sie Bush mit Hitler verglichen haben soll. Die Ministerin hat dies wiederholt bestritten. Das "Schwäbische Tagblatt", das dies berichtet hatte, bleibt jedoch bei seiner Darstellung.

f-h  

Sonntag 22. September 2002, 13:23 Uhr
Regierungskreise: Däubler-Gmelin verliert Amt

Berlin (dpa) - Die wegen ihrer angeblichen Äußerungen zur US-Irak- Politik unter Druck geratene Bundesjustizministerin Herta Däubler- Gmelin (SPD) wird unabhängig vom Wahlausgang ihr bisheriges Amt abgeben müssen. Wie aus Regierungs- und SPD-Kreisen verlautete, wird Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Däubler-Gmelin auf keinen Fall wieder in ein neues Kabinett berufen.

Falls die SPD nach der Wahl wieder das Justizressort besetzen kann, soll Ute Vogt (37) neue Ressortchefin werden, erfuhr die dpa am Sonntag. Die Rechtsanwältin und Vorsitzende der baden-württembergischen SPD leitet derzeit den Innen-Ausschuss des Bundestages. Unterdessen dementierte Däubler-Gmelin die Rücktrittsmeldungen. Sie werde nicht zurücktreten, betonte sie am Sonntag in Dußlingen (Kreis Tübingen) bei ihrer Stimmabgabe zur Bundestagswahl. Falsch seien auch Berichte über Vogt als ihre Nachfolgerin. Ihre berufliche Zukunft sehe so aus "wie bisher auch", sagte Däubler-Gmelin. "Ich kann die Hysterie nicht verstehen."

Däubler-Gmelin hatte am Freitag in Berlin zwar bestritten, die Politik von US-Präsident George W. Bush mit den Methoden von Adolf Hitler verglichen zu haben. Trotz des Dementis und eines entschuldigenden Briefes von Schröder an Bush hat der Vorfall aber zu erheblicher Verstimmung im deutsch-amerikanischen Verhältnis geführt.


f-h

Aber auch die Deutsche Presse-Agentur berichtete, Däubler-Gmelin werde ihr bisheriges Amt abgeben müssen. Dabei beruft sich die Nachrichtenagentur auf Regierungs- und SPD-Kreise. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) werde sie auf keinen Fall wieder in ein neues Kabinett berufen. Falls die SPD nach der Wahl wieder das Justizressort besetzen kann, soll Ute Vogt (37) neue Ressortchefin werden. Die Rechtsanwältin und Vorsitzende der baden-württembergischen SPD leitet derzeit den Innen-Ausschuss des Bundestages. Auch diese Berichte seien falsch, beteuerte dagegen Däubler-Gmelin. Ihre berufliche Zukunft sehe so aus "wie bisher auch".

Die Ministerin hatte am Freitag in Berlin bestritten, die Politik von US-Präsident George W. Bush mit den Methoden von Adolf Hitler verglichen zu haben. Trotz des Dementis und eines entschuldigenden Briefes von Schröder an Bush hat der Vorfall aber zu erheblicher Verstimmung im deutsch-amerikanischen Verhältnis geführt.

Quelle: Spiegel Online

PS: Nach der Wahl, ist vor der Wahl. Deshalb fliegt sie auf jeden Fall raus!


brudini

wird er es sich kaum nehmen lassen Herta Däubler-Gmelin aus seinem Kabinett zu entfernen. Ob als Regierung oder Opposition würde es ihm dann als Stärke zugemessen.

Gruß f-h

Sonntag 22. September 2002, 14:23 Uhr
Däubler-Gmelin wird nicht wieder Bundesjustizministerin

Berlin (dpa) - Egal, wie die Wahl ausgeht: Justizministerin Herta Däubler-Gmelin wird ihr bisheriges Amt abgeben müssen. Aus Kreisen der Regierung und der SPD war zu hören, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder sie auf keinen Fall wieder in ein neues Kabinett nimmt. Nach Informationen der dpa soll Ute Vogt neue Ressortchefin werden, falls die SPD nach der Wahl wieder das Justizressort besetzen kann. Däubler-Gmelin hat inzwischen noch einmal beteuert, US-Präsident George W. Bush nicht mit Adolf Hitler verglichen zu haben.

www.berlinonline.de/aktuelles/...ung/politik/.html/178286.html

INSIDER

Bushs Aktiendeal

BERLIN, 20. September. "Wenn die heutigen US-Gesetze gegen Insider-Geschäfte bereits in den Achtziger Jahren gegolten hätten, als der jetzige US-Präsident noch Manager bei Erdölfirmen war, dann säße Bush heute im Gefängnis." So soll es Herta Däubler-Gmelin in der Runde mit den Gewerkschaftern gesagt haben. Eine kühne Behauptung, die aber durchaus einen realen Hintergrund hat.

Tatsache ist, dass die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC Anfang der Neunziger Jahre gegen Bush wegen des Verdachts auf Insiderhandel ermittelt hatte. Es ging um die Ölfirma Harken Energy Corp., an der George W. Bush beteiligt war. Dort befand er sich in illustrer Gesellschaft - in der Firma steckten auch Gelder des saudischen Bin Laden-Clans und von Khalid Bin Mahfouz, dem Schwager und angeblichen Finanzverwalter von Osama Bin Laden.

Bush und andere leitende Manager hatten im Februar 1990 intern Informationen über akute Finanzprobleme der Harken Corp. erhalten. Vier Monate später verkaufte Bush einen Teil seiner Harken-Aktien zu vier Dollar das Stück und kassierte dafür rund 850 000 Dollar. Kurz darauf brach der Aktienkurs der Harken Corp. auf einen Dollar ein, weil das Unternehmen Bilanzmanipulationen einräumen musste. Dennoch kam die SEC in ihrer Untersuchung, die noch nach den damals geltenden Gesetzen durchgeführt wurde, zu dem Ergebnis, dass Bush kein Insiderhandel vorzuwerfen sei. (afö.)


www.berlinonline.de/aktuelles/...ung/politik/.html/178287.html

Aussage gegen Aussage

Jörg Michel

BERLIN, 20. September. So hatte sich die SPD-Spitze den Endspurt im Wahlkampf nicht vorgestellt. Mit Justizministerin Herta Däubler-Gmelin verstrickt sich ausgerechnet eine der bislang angesehensten Ministerinnen in Widersprüche. Hat sie die Wahlkampfmethoden von US-Präsident Bush tatsächlich mit denen Hitlers verglichen? Am Freitag stand Aussage gegen Aussage.

So viel ist bislang klar: Am Mittwochmorgen trifft sich Herta-Däubler-Gmelin in der Sportgaststätte im schwäbischen Derendingen mit 30 Betriebsräten der Tübinger Metallfirmen Flender und Walter AG. Titel der Veranstaltung: "Globalisierung und Arbeitswelt". Was die Politikerin nicht weiß: Unter den Anwesenden ist auch der Journalist Michael Hahn vom "Schwäbischen Tagblatt".

"Hoch emotionale Diskussion"

Im Verlauf des Gesprächs fragt ein Teilnehmer nach der Haltung Däubler-Gmelins zu einem möglichen US-Militärschlag gegen den Irak. Über den Wortlaut ihrer Antwort, die der Journalist Hahn nach eigener Aussage "getreulich" mitgeschrieben hat, gibt es unterschiedliche Darstellungen. Das gilt ebenso für den genauen Sinnzusammenhang, in dem ihre Worte gefallen sind.

Das Tagblatt jedenfalls schreibt, die Ministerin habe dargelegt, dass der Grund für die Kriegsvorbereitungen der USA in der Innenpolitik zu suchen seien. "Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch schon Hitler gemacht", wird die Ministerin zitiert. Die Zuhörer seien dann unruhig geworden, worauf Däubler-Gmelin gleich zweimal betont habe, dass sie mit dieser Antwort in keinem Fall Bush mit Hitler gleichgesetzt habe. So weit die Darstellung der Zeitung.

Dass in jener Unterhaltung über den Irak, den Krieg und Bush gesprochen wurde, bestreitet auch die Justizministerin nicht. Auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz am Freitagabend wirft Däubler-Gmelin der Zeitung aber eine verkürzte und aus dem Zusammenhang gerissene Darstellung des Gesprächsverlaufs vor. Es sei "abwegig und verleumderisch" sie mit dem umstrittenen Vergleich in Verbindung zu bringen. Die Zitate seien nicht so gefallen, wie sie gedruckt worden seien. Sie habe das Wort Hitler in der "hoch emotionalen Diskussion" zwar erwähnt, aber nur um klarzustellen, dass ein Zusammenhang zwischen Bush und den Nationalsozialisten gerade nicht zulässig sei.

Eine präzise Darstellung des Verlaufs bleibt die Ministerin aber schuldig. Das Gespräch in Derendingen sei "hin und her gegangen" und man habe auch darüber gesprochen, dass in den USA selbst über eine "Ablenkungsmethode" der US-Regierung diskutiert werde. Zu einem späteren Zeitpunkt der Debatte habe sie gesagt: "Das kennen wir in unserer Geschichte seit Adolf Nazi." Einen direkten Bezug zu Bush habe es nicht gegeben. Als ein Zuhörer den Kopf geschüttelt habe, habe sie gesagt, einen Zusammenhang mit Bush dürfe es nicht geben.

Auch die Darstellung in dem Tagblatt-Artikel, wonach sie den USA mit Blick auf die Todesstrafe ein "lausiges Rechtssystem" bescheinigt haben soll, weist sie zurück. Gleiches gilt für die Darstellung in Bezug auf Insider-Geschäfte. Die Ministerin soll laut Tagblatt gesagt haben, falls die heutigen Gesetze bereits in den 80er-Jahren gegolten hätten, "säße Bush heute im Gefängnis". Der Präsident arbeitete als Manager in Erdölfirmen. "Diese Worte sind nicht von mir", behauptet Däubler-Gmelin. Für die Unterschiede in ihrer Wahrnehmung und in der des Journalisten hat sie eine simple Erklärung: Es liege wohl daran, dass der Autor Lokalredakteur sei, der nur wenig Erfahrung in "internationalen Fragen" habe. Sie bedauert, "dass bei dem Gespräch kein Tonband mitgelaufen ist". Dann hätte sie ihre Darstellung beweisen können.

Doch selbst Teilnehmer der Runde können die Ministerin nicht eindeutig entlasten. Einen Vergleich zwischen Bush und Hitler habe es nicht gegeben, sagt der Betriebsratsvorsitzende der Walter AG, Bernd Melcher. Er betont aber, die Ministerin habe in ihrer Ausführung über Außenpolitik und Wahlkampf über "ähnliche Methoden" gesprochen und neben anderen Personen auch Bush, die frühere britische Premierministerin Thatcher und Hitler erwähnt. Ähnlich äußert sich auch Peter Schütze, Betriebsrat bei Flender.

Wie eng war nun der Zusammenhang zwischen Hitler und Bush in den Ausführungen der Ministerin? Offenbar war sich Däubler-Gmelin nach der Veranstaltung am Mittwoch selbst nicht mehr sicher. Am Nachmittag kontaktierte sie per Telefon das Tagblatt. Die Ministerin habe in dem Gespräch die gedruckte Aussage ausdrücklich autorisiert, sagt dessen Chefredakteur Christoph Müller am Freitag. Dem aber widerspricht die Ministerin: Die zitierten Sätze seien von ihr nicht gesagt und demzufolge auch nicht freigegeben worden. In dem Telefonat sei es um eine Klarstellung ihrer Aussage gegangen.

Zu diesem Zeitpunkt ahnt die Ministerin wohl bereits, dass sie große Schwierigkeiten bekommen könnte. So sei es nach dem Telefonat am Mittwoch auf Drängen Däubler-Gmelins zu einem persönlichen Treffen mit ihm gekommen, sagt Chefredakteur Müller. Die Ministerin habe ihn gebeten, den Bericht nicht zu drucken, sagt er. Auch dem widerspricht Däubler- Gmelin. Eine solche Bitte habe es nicht gegeben. Sie habe den Gesprächsverlauf noch einmal präzisieren wollen und geglaubt, man habe sich aufeinander zubewegt.

Am Donnerstag erscheint der Artikel. Däubler-Gmelin spricht davon, dass die "Grenzen der Fairness" überschritten seien und wittert eine Intrige der Union im Wahlkampf. Um den Vorwurf zu entkräften, lüftet Journalist Müller am Freitag sein Wahlgeheimnis: Er habe per Briefwahl Däubler-Gmelin seine Erststimme gegeben. Dann fügt er hinzu: "Ich habe noch nie einen Menschen so schamlos lügen sehen, wie die Justizministerin heute in der Bundespressekonferenz." Wer Recht hat, wird sich wohl erst nach der Wahl zeigen.

Die SPD-Politiker waren schon immer charakterlos!!!!!!

Wenn es darauf ankommt heißt die Devise:

   RÜCKTRITT

Es wird wirklich Zeit für einen Wechsel.

Bevor Deutschland noch komplett von der Welt isoliert wird.

Um 18 Uhr könnt ihr es aus allen audio-visuellen Medien erfahren. Also Rücktritt oder nicht, DG ist bereits nicht mehr Justizministerin.

Däubler-Gmelin dementierte einen Bericht der «Bild-Zeitung», wonach sie geplant habe, am Sonntag kurz nach Schließung der Wahllokale zurückzutreten, um Rücktrittsforderungen aus der SPD zuvorzukommen. Sie erklärte Journalisten auf die Frage, ob die Meldung stimme: «Nein, natürlich nicht. Sie sollten nicht jeder Ente auf den Leim gehen. Das sind alles böswillige Gerüchte, die der Verunsicherung der Wähler dienen sollen.»

Der Sozialdemokratin wird vorgeworfen, die Außenpolitik des US-Präsidenten mit der Adolf Hitlers verglichen zu haben. Rice sagte laut «Financial Times Deutschland», die Aussagen der Ministerin seien nicht hinnehmbar. «In Deutschland wurde eine Atmosphäre geschaffen, die in dieser Hinsicht vergiftet ist.» Die US-Regierung sei bestürzt.

Däubler-Gmelin hatte laut «Schwäbischem Tagblatt» vor Betriebsräten erklärt: «Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht.» Sie dementierte diese Darstellung. Der SPD-Politikerin liegen nach Angaben ihres Ministeriums fünf eidesstattliche Erklärungen vor, die ihre Version bestätigen. Sie belegten, dass Däubler-Gmelin keinerlei Zusammenhang zwischen Hitler und Bush hergestellt, vielmehr Ähnlichkeiten zwischen beiden als abwegig und unzulässig ausgeschlossen habe.

Das Ministerium dementierte eine Meldung der «Welt am Sonntag» über zwei Betriebsräte, die bereit seien, die Angaben der Zeitung zu beeiden. Das Blatt berief sich auf den Chefredakteur des «Schwäbischen Tagblatts», Christoph Müller. Die zwei Betriebsräte hätten diese Darstellung zurückgewiesen, erklärte das Ministerium. Einer von ihnen habe rechtliche Schritte für den Fall angedroht, dass die Behauptung weiter öffentlich verbreitet werde.

Gruß f-h

Also, da hat sie den Namen Hitler gar nicht erwähnt, und falls doch, dann
nur um zu betonen, daß die Politik von Bush und Hitler wirktlich nichts
gemein haben?

Da hat sie es so gut gemeint und durch diesen Stümper von Lokalredakteur,
der sie auch noch gewählt haben soll, geht der Schuß total nach hinten los.
Tragisch.

und ist somit nicht mehr tragbar..

that´s it

Gleich beginnt ein Interview mit D-G