Breite Kritik an Scheuers Diesel-Kompromiss
„Trickserei“, „nicht vermittelbar“: Der neue Deal der deutschen Autobauer mit Verkehrsminister Scheuer findet kaum Zuspruch. Auf besonderes Unverständnis stößt, dass Hardware-Nachrüstungen erst ab 2020 möglich sein sollen.
Das Umweltministerium begrüßte zwar grundsätzlich, dass Daimler und VW bereit seien, Hardware-Nachrüstungen für Diesel in Städten mit besonders hoher Luftverschmutzung zu finanzieren. „Dass diese technischen Nachrüstungen erst nach 2020 möglich sein sollen, lässt sich allerdings nicht nachvollziehen“, hieß es. Der Entwicklungsstand solcher Nachrüstungen sei „mittlerweile weit ausgereift, ihre Leistungsfähigkeiten wurden bereits mehrfach erfolgreich getestet.“ Diesel-Fahrverbote kommen wesentlich früher. So entschied ein Gericht, dass Köln und Bonn ab Frühjahr 2019 ältere Diesel aus dem Großteil des Stadtgebiets ausschließen müssen.
Schulzes Ministerium betonte, die Bundesregierung habe erst vor zwei Wochen beschlossen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstungen durch das Verkehrsministerium „schnellstmöglich zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft gesetzt werden“ sollten. Man gehe weiter davon aus, dass Hardware-Nachrüstungen bereits 2019 zum Einsatz kommen und alle betroffenen Dieselfahrer zwischen Umtausch und Nachrüstung wählen können.
www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...sel-kompromiss-15881780.html
Einmal heißt es ab 2020 , dann wieder nach 2020 und Schulze weißt darauf hin das die Bundesregierung habe erst vor zwei Wochen beschlossen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für die Nachrüstungen durch das Verkehrsministerium „schnellstmöglich zu Beginn des Jahres 2019 in Kraft gesetzt werden“ sollten. Man gehe weiter davon aus, dass Hardware-Nachrüstungen bereits 2019 zum Einsatz kommen und alle betroffenen Dieselfahrer zwischen Umtausch und Nachrüstung wählen können.
Also die Bundesregierung hat gesagt das Nachrüstungen 2019 kommen , also ist das was Scheuer sagt uninteressant