Ballermann-Chef Scharping: Flugzeuge im Bauch


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verdi:

Ich sehe das ganz ähnlich wie ein Herr Denkler

 
03.09.01 15:25
in einer Mail an den Minister.Ich würde nur im letzten Satz das "wollen" noch hervorheben:Scharping wollte nie den Job,dazu ist er von Lafontaine zwangsverpflichtet worden und daher kommt auch seine Leidenschaft und seine enorme Einsatzbereitschaft für den Job und in dem Job!


Sehr geehrter Herr Scharping,

statt bei Ihren Soldaten zu sein, setzen Sie lieber Ihre peinlichen Wasserspiele mit Gräfin Pilati auf Mallorca fort. Nicht der Sonderflug ist dabei der Skandal, der steht Ihnen zu.

Dass Sie nach der Bundestagsentscheidung für den Mazedonien-Einsatz überhaupt noch zurück in den Urlaub geflogen sind, ist das eigentlich verwerfliche. Auch um den Schaden, den Sie mit Ihren Plantsch-Bildern aus dem Swimmingpool angerichtet haben, wieder gut zu machen, hätten Sie Ihren Urlaub nach der Bundestags-Sondersitzung ein für allemal abbrechen müssen.

Sie sind nicht irgendein Malle-Prolet am Ballermann 6, sondern Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland. Mit Ihrer Stimme hat der Bundestag 500 deutsche Soldaten in einen gefährlichen Einsatz geschickt.

Aber während Ihre Soldaten bangen Herzens die ersten Nächte im harten Feldbett nahe der mazedonischen Hauptstadt Skopje verbringen, amüsieren Sie sich mit Ihrer Freundin am Pool.

Dass Liebe die Sinne täuscht, ist weithin bekannt. Ihre Soldaten aber brauchen jetzt keine liebestolle Quietscheente, sondern einen Obersten Dienstherrn mit klarem Kopf. Wenn Sie der nicht sein können oder wollen, sollten Sie gleich für immer auf untertauchen.

Freundlichst
Ihr Thorsten Denkler
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rosch:

Fischer übernachtete nicht im Luxusflieger, sonder

 
03.09.01 22:33
Minister sollen Flüge aus eigenem Etat bezahlen

Von Christoph Schult

Bereits im Januar hatte der Haushaltsauschuss beschlossen, dass jeder Minister seine Flüge aus dem Etat des eigenen Ministeriums bezahlen soll. Doch das Kabinett ignorierte kurzerhand den Willen des Parlaments. Nach dem Streit um die Flüge der Minister Scharping und Fischer wollen die Parlamentarier die Reform nun erzwingen. Berlin - Die Erste-Klasse-Tickets nach Südafrika waren schon bestellt. Joschka Fischer wollte zur Uno-Rassismuskonferenz fliegen, musste aber Linie buchen, weil die Airbusse der Luftwaffe bereits für die Lateinamerika-Reise von Kanzler und Wirtschaftsminister reserviert waren.

Doch dann kam alles anders. Wegen der Mazedonien-Entscheidung des Bundestages wurde ein VIP-Airbus wieder frei, und Joschka Fischer buchte um. Statt 80.000 Mark für den Außenminister und seine fünf Begleiter fielen geschätzte 800.000 Mark an.

Auch wenn dem Außenminister rechtlich kein Vorwurf zu machen ist, stellt sich die Frage, ob Fischer ebenso sorglos auf die kostspielige Flugbereitschaft umsteigen würde, wenn er die Flüge aus seinem eigenen Etat bezahlen müsste.

Diese Regelung beschloss bereits im Januar der Haushaltsausschuss des Bundestages. Das Schröder-Kabinett entschied jedoch, den Vorschlag nicht umzusetzen - auf massiven Druck von Innenminister Otto Schily, Wirtschaftsminister Werner Müller und Entwicklungshilfeministerin Heidi Wieczorek-Zeul.

Ohne Skrupel übergingen die Regierungsmitglieder den Beschluss des Haushaltsausschusses, der immerhin genauso viel wiegt wie ein Votum im Bundestag. "Dieser Vorgang verdeutlicht in drastischer Weise, mit welcher Arroganz und Überheblichkeit die Bundesregierung den Parlamentswillen missachtet", schimpft der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Dietrich Austermann.

Eingebracht hatte den Vorschlag der Finanzminister, und das nicht nur aus Sparmanier. Hans Eichel war Ende des vergangenen Jahres höchstpersönlich in Bedrängnis geraten, weil er mit der Scharping-Airline am Wochenende auffallend häufig von Berlin nach Frankfurt und zurück geflogen war.

Durch Rudolf Scharpings Liebesflüge nach Mallorca und Fischers Luxus-Trip nach Südafrika erhält der Vorschlag unverhoffte Aktualität. CDU-Haushälter Austermann wird bei den anstehenden Haushaltsverhandlungen auf die Umsetzung des Parlamentsbeschlusses pochen.

Unterstützung findet er auch bei den Haushaltsexperten der Regierungsfraktionen. "Wir werden die Flugbereitschaft auf die Einzelministerien aufteilen", kündigte der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Fraktion, Hans-Georg Wagner, an.

Oswald Metzger, Haushaltsexperte der Grünen, fordert: "Jedes Kabinettsmitglied sollte Flugkosten im eigenen Geschäftsbereich verantworten müssen." Denn, so Metzger, "Verantwortung diszipliniert".

Dass die Idee im Kabinett keine Begeisterung hervorruft, wundert den Grünen-Politiker nicht. Es sei jedoch "vornehmste Aufgabe" des Haushaltsausschusses, der Regierung "finanziell auf die Finger zu schauen".

Unterstützung dürften die Haushälter auch vom Verteidigungsminister erhalten. Schließlich würde dessen Budget erheblich entlastet. Ob er selber nach den Turtelflügen der vergangenen Woche allerdings den Gürtel enger schnallen würde, bleibt zumindest fraglich.

Und nach Ansicht des Außenministeriums wird die Scharping-Airline bereits nach den "Grundsätzen sparsamer Haushaltsführung" benutzt, wie es das Gesetz vorschreibt. Schließlich, so rechtfertigte der Außenamtssprecher Ende vergangener Woche Joschka Fischers teuren Airbus-Trip nach Südafrika, ergebe sich die Wirtschaftlichkeit schon allein daraus, dass für den Minister "keine Übernachtungskosten" anfielen. Fischer könne auf dem Rückflug im Luftwaffen-Airbus schlafen.

Da war der Sprecher dann doch etwas zu voreilig. Denn aus dem sparsamen Nachtlager wurde nichts. Entgegen seinen Plänen blieb Fischer am Ende doch über Nacht und schlief im Hotel - zusammen mit 14 Crewmitgliedern der Flugbereitschaft.

www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,154863,00.html


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