Aqua Society neuer Hype??

Aqua hat es zugelassen, im Beteiligungsprospekt "Green Power Container" von TIV und UTB als Partner benannt worden zu sein.

"Sollte dies nicht innerhalb einer gesetzlich abzuklärenden Frist geschehen"

Für nicht rechtzeitig abgelieferte geprüfte Geschäftsberichte ist eine AG automatisch im Verzug, da braucht man keine bestimmte Frist zu setzen. Das gilt für die zivilrechtliche Seite, wenn jemand beispielsweise Schadensersatz einklagen wollte für seinen Verlust, weil durch Versäumnisse der AG der Aktie die Börsenzulassung entzogen wurde.

Für eine Strafanzeige sind sowieso keine Fristen abzuwarten.

des Users doch nicht so umfangreich wie behauptet. Intelligente User schreiben solch ein Blödsinn nicht.

Zudem wurde der Link zum Artikel

www.ingenieur.de/networks/artikel/index.52512

von denselben Leuten vor einem Jahr hier gepostet, die heute UTB und TIV als off topic melden.

@ " mein Geld weg währe

möchte mich bei Dir bedanken ,das Du mich immer auf meine Rechtschreibfehler hinweist !
So hat Dein Stalken wenigsten einen Sinn !

"Den Nachweis meines Schreibens kann man ... auf Wunsch in Form einer Kopie (des Schreibens und des Einschreibe-Rückscheins) erhalten."

Bitte schicke mir doch diese Kopien - falls du sie wirklich schreiben und abschicken solltest- per Mail. Meine Mailadresse hast du ja.

Nur so kann man ja diese Ankündigung prüfen.

Falls ich kein Mail erhalten sollte, gehe ich wie bei vielen anderen Usern hier davon aus, dass diese nur Ankündigen und nichts in die Tat umsetzen.

Deine angebliche Patentrecherche stammt mMn aus dem Jahr 2005. Trotz dieser Recherche wurde 2007 das Patent vom Patentamt erteilt.

Fakt ist:
Das Patent wurde 2007 vom Patentamt in Kenntnis der veralteten Patentrecherche von 2005 trotzdem oder sogar wegen ihr erteilt.

Fakt ist:
mikeowen62 und andere hier im Forum behaupten immer wieder, das Patent sei angeblich nur für ORC oder nicht für das EM, etc. gültig.
Leider konnte kein einziger User diese angeblich existierende aktuelle Patentrecherche bisher hier mit Beweisen vorlegen.

Anscheindend gibt es diese wohl gar nicht oder?

Da fragt man sich, wer will hier täuschen?

Alle eure vergeblichen Bemühungen und Klageandrohungen rufen bei mir nur ein großen Lachen hervor.

Seit Jahren wird gedroht, falsch Vermutet und nichts unternommen.

Warum sollte dies jetzt anders sein.
Keiner hat mMn irgendwelche sichtbaren Beweise!

Mit noch so vielen falschen Postingunterstellungen ohne jeden einzigen Beweis, erreicht ihr weiter nur ein großes Lachen.

Auch Aqua-Society oder Enva-Systems oder die Patenanwälte in Düsseldorf dürften diese unwichtigen, unbewiesenen und falschen Postings mehr als kalt lassen.

Weiterhin viel Spaß ;) bei eurem Zeitvergeuden. ;)

Der Beweis wurde hier längst mit Link reingestellt.

Extra für dich nochmal: depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet

Da bleiben bloß noch die Ansprüche 11 bis 14 schutzfähig.

In deinem Link bestätigst du das Datum 07.07.2005 der Recherche -
In Kenntnis dieser veralteten Recherche aus 2005 wurde trotzdem 2007 (also 2 Jahre später) das Patent erteilt.
Du kannst es dir also gerne als wertloses Dokument an die Wand hängen.

Du schreibst dummes Zeug.
Was 2005 nicht patentfähig war, kann es zwei Jahre später auch nicht sein.
Stichtag ist der Tag der internationalen Patentanmeldung, das war der 22.12.2004.
Alles was bis zu diesem Zeitpunkt veröffentlicht war, wird zur Prüfung herangezogen.
Egal, wann diese Prüfung durchgeführt wird, 2005, 2007 oder 2012 - das Ergebnis ist immer das gleiche, weil sich nach dem 22.12.2004 nicht mehr ändern kann, was vor diesem Termin veröffentlicht wurde.
Mit deinem Geschreibsel von einem "veralteten" Recherchebericht beweist du bloß, daß du keine Ahnung hast.

warum sollte aber in einem 2007 erteilten Patent etwas stehen was 2005 schon ausgeschlossen wurde ?

Es steht noch drin, weil es nicht rausgestrichen werden kann.
Wenn man die wegstreicht, ist aus den Patentansprüchen nicht mehr erkennbar, in welchem Zusammenhang die verbleibenden Ansprüche 11 bis 14 stehen. Und die Ansprüche nochmal neu formulieren geht nicht.

auf vorherige Ansprüche und deren Verfahren beziehen , sind diese Verfahren auch geschützt ?

"das Schreiben ist am 26.03. rausgegangen"

Wie oft hast du ähnliches hier schon behauptet?

Noch nie ist etwas passiert;)

Weil du nie etwas geschreiben hast oder weil dich keiner ernst nimmt oder weil du dich ständig geirtt hast?

Stell doch einmal den eingescannten Brief hier rein!

Sonst glaubt dir wieder bestimmt keiner;)

Neben der wortlautgemäßen Benutzung des beanspruchten Gegenstandes (also aller Merkmale des Anspruchs 1) erstreckt sich der Patentschutz je nach nationalem Recht auch auf Äquivalente der Erfindung.

Das heißt Anspruch 1 ist immer geschützt !

den Papst, den Bundespräsidenten, das europäische Patentamt, etc. wenden.

Vielleicht kann dir da ja wenigstens jemand helfen.

trotz einer veralteten Recherche aus 2005 das europäische Patentamt 2007 trotzdem das Patent erteilt.

Andere glauben ja auch an den Osterhasen;

Boreals will ja auch OFFENSICHTLICH mMn nur klüger und schlauer als das Patentamt, die Erfinder, die Patentanwälte, etc. sein ;)

Lassen wir ihn doch in seinem Glauben.

Patent
Juristische Wirkungen des erteilten Patents
Sachlicher Schutzbereich
Laut PatG, Art. 69 EPÜ (mit separatem Auslegungsprotokoll) wird der Schutzbereich von Patenten durch die Patentansprüche bestimmt. Die Beschreibung und die Zeichnungen sind jedoch zur Auslegung der Patentansprüche heranzuziehen.

Beitrag 11878 und 11881

www.dpma.de/docs/service/formulare/patent/p2791.pdf

ständig Meldungen hier reinstellen. Es geht dir doch gar nicht um die Firma. Du willst doch nur gegen andere provozieren. Du redest von deinem höheren Niveau das du anderen abschreibst. Nein jocyx, mit solchen Beiträgen hast du kein Niveau. Beteilige dich an der Diskussion oder lass es bleiben. Herr Klug meldet deine Beiträge nur, weil er weiß was deine Absichten sind.