Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin hat dementiert, den US-Präsidenten mit Adolf Hitler verglichen zu haben und sprach von einem „Wahlkampfmanöver“. „Ich habe das nicht gesagt – ganz einfach“, betonte die SPD-Politikerin am Donnerstag. „Es ist verleumderisch und geradezu abwegig, mich in einen Zusammenhang mit einem Vergleich zwischen einem demokratisch gewählten Politiker wie den Präsidenten der Vereinigten Staaten und Nazi-Größen zu bringen.“ Das ganze sei ein „übles Wahlkampfmanöver“.
„Mir täte es leid, wenn diese Angelegenheit auch nur einen Schatten auf die Achtung werfen würde, die ich vor dem amerikanischen Präsidenten haben“, sagte sie.
Lokalzeitung bringt Stein ins Rollen
Däubler-Gmelin soll laut dem „Schwäbischen Tagblatt“ bei einer Diskussion mit Metallgewerkschaftern im baden-württembergischen Derendingen gesagt haben, der US-Präsident wolle mit einem Irak-Krieg vor allem von innenpolitischen Problemen ablenken. Im Lokalteil der Regionalzeitung wurde die Ministerin mit den Worten zitiert: „Bush will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Hitler schon gemacht.“ Damit wolle sie aber auf keinen Fall Bush mit Hitler vergleichen, habe die Ministerin betont, als einige Zuhörer raunten. „Ich habe Bush nicht mit Hitler gleichgesetzt“, wurde sie zitiert.
Die Ministerin habe auch im weiteren Verlauf der Diskussion die USA kritisiert, schrieb die Zeitung weiter. Mit Blick auf die Todesstrafe in den USA habe Däubler-Gmelin gesagt: „Die haben ein lausiges Rechtssystem.“ Wenn außerdem die heutigen Gesetze gegen Insider-Geschäfte bereits in den 80er-Jahren gegolten hätten, als der jetzige US-Präsident noch Manager bei Erdölfirmen gewesen sei, „dann säße Bush heute im Gefängnis“.
In einem späteren Telefonat mit der Redaktion der Zeitung soll die Ministerin gesagt haben: „Ich habe nicht die Personen Bush und Hitler miteinander verglichen, sondern die Methoden.“
Lautstarke Kritik der Union
Die SPD-Ministerin habe den „Konsens aller Demokraten verlassen“ und füge Deutschland und seinem Verhältnis zu den USA „schwersten Schaden“ zu, hatte der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Michael Glos, in Berlin erklärt. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) müsse Däubler-Gmelin noch vor der Bundestagswahl entlassen. CSU-Generalsekretär Thomas Goppel sagte, Däubler-Gmelin sei „untragbar“ geworden. Sie beschädige das Amt der Justizministerin „in brutalster Weise“.
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Warum nur nimmt Sie das gesagte zurück, wo sie doch so recht hat (hätte)?
erklärt mir das mal jemand?
Gruß,
Quigley
