Trotz Trump-Wende: EU-Parlament wartet bei Zolldeal ab

Die zukünftige Grönland-Vereinbarung hatte Trump zur Begründung seines Kurswechsels angeführt. Sie soll während eines Treffens mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte entstanden sein. Laut EU-Handelspolitiker Lange sind nur Umrisse bekannt. Es gelte, genau zu prüfen, inwiefern die Vereinbarung wirklich zustande komme und die Souveränität der EU wahre. Erst dann könne beurteilt werden, wie es mit dem US-Zollabkommen weitergeht, so Lange.

Handelsausschuss im Europaparlament berät am Montag

"Der Handelsausschuss des Europaparlaments wird sich schon am Montag wieder mit dem Thema beschäftigen und über den weiteren Fahrplan beraten", teilte Lange mit. "Für unsere Handelsbeziehungen und die damit verbundene Investitionsentscheidungen brauchen wir Sicherheit und Planbarkeit und keine Achterbahn", hieß es von dem SPD-Europaabgeordneten.

Das Europäische Parlament hatte die Arbeiten zur Umsetzung des Zollabkommens am Mittwoch formell auf Eis gelegt. Geplant ist eigentlich unter anderem, dass Industriegüter aus den USA künftig zollfrei in die EU eingeführt werden können. Im Gegenzug für diese EU-Zusagen verzichtete US-Präsident Trump im vergangenen Sommer unter anderem auf die Einführung von Sonderzöllen. Vergangene Woche kündigte er aber Strafzölle in Höhe von zehn Prozent auf Importe aus Deutschland und sieben anderen europäischen Staaten an. Er wollte damit den Widerstand gegen einen Verkauf der zu Dänemark gehörenden Insel Grönland an die Vereinigten Staaten brechen./vni/DP/mis