Luftaufnahme Ölraffinerie, Raffinerieanlage, Raffineriefabrik
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dpa-AFX  | 
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Schneider wirft Ölstaaten Blockade bei Klimakonferenz vor

BELÉM (dpa-AFX) - Kurz vor dem Abschlussplenum der Weltklimakonferenz hat Umweltminister Carsten Schneider den Öl-Staaten vorgeworfen, ehrgeizige Beschlüsse zum Klimaschutz verhindert zu haben. Zugleich hätten ärmere Staaten nicht konsequent dagegengehalten. "Wir waren hier konfrontiert mit einer sehr stark auftretenden Petro-Industrie - Ländern, die sich mit Öl (Rohöl) und Gas ihr Geld verdienen, die hier eine Blockade-Mehrheit organisiert haben gegen jeden Fortschritt in diesem Bereich", sagte der SPD-Politiker im brasilianischen Belém.

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"Ich hätte erwartet, dass insbesondere von den am meisten betroffenen Ländern, den Inselstaaten, Afrika, eine lautere Stimme auch für das Thema Klimaschutz zu hören war", beklagte Schneider. "Das war ehrlicherweise nur von Europa zu hören." Deutschland und die Europäer hatten sich in den vergangenen Tagen vehement für einen Plan zur Abkehr von Öl, Gas und Kohle eingesetzt.

Schneider, der erstmals auf einer Klimakonferenz für Deutschland verhandelte, räumte ein: "Ich bin ein bisschen enttäuscht, klar." Er hätte sich etwa ein viel stärkeres Signal gegen die Abholzung der Wälder gewünscht. Es sei eine Klimakonferenz gewesen, "die Bestand hat und einen Seitenschritt gemacht hat, einen Zwischenschritt".

Trotzdem betonte der Minister mit Blick auf den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen: "Das Entscheidende ist, dass die Welt am Tisch sitzt, dass ein großer Spieler das Land verlassen hat und sie trotzdem zu einem Ergebnis kommt, der einen Fortschritt bringt." Dieses reiche aber nicht, um die Erderwärmung wie vereinbart auf 1,5 Grad zu begrenzen.

"Zumindest in die richtige Richtung"

EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra sagte, man unterstütze den von der brasilianischen Konferenzleitung vorgelegten Kompromiss. "Wir unterstützen ihn, weil er zumindest in die richtige Richtung weist." Er fügte an, die EU hätte gerne mehr erreicht, und mehr Ehrgeiz in allen Punkten.

Die Welt durchlebe schwierige politische Zeiten. Daher habe eine Einigung auf der Klimakonferenz mit fast 200 Staaten am Tisch einen "Wert an sich". Aber die EU werde den "Kampf" nicht verstecken. "Die Welt ist, wie sie ist. Und die Konferenz ist, wie sie ist."

Die französische Umwelt- und Klimaministerin Monique Barbut sprach von einer "Vereinbarung ohne Ehrgeiz". Sie steigere zwar nicht das Ambitionsniveau, beinhalte aber auch keine Rückschritte. "Ich kann diese COP nicht als Erfolg bezeichnen", fügte sie hinzu./toz/DP/zb

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