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Demnach würden Exporteuren Ausnahmen von den Lizenzanforderungen gewährt, sofern erklärt werde, dass die Waren für zivile Zwecke bestimmt seien. "Diese Maßnahme tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft", fügte Sefcovic hinzu.
Hintergrund des Chip-Konflikts ist die Entscheidung der niederländischen Regierung vom 30. September, Nexperia wegen Bedenken gegenüber der chinesischen Muttergesellschaft Wingtech unter staatliche Kontrolle zu stellen. Kurz darauf hatte Peking Exportbeschränkungen für bestimmte Nexperia-Chips verhängt, die auch europäische Autohersteller treffen.
Chipkrise beschäftigt auch Kanzler Merz
Nexperia produziert vor allem Standardchips, die in großen Stückzahlen in der Autoindustrie und in elektronischen Geräten verwendet werden. Peking hatte bereits vor Kurzem angekündigt, unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen für Nexperia-Exporte zuzulassen, nachdem die Niederlande ein Entgegenkommen in dem Streit in Aussicht gestellt hatten. Erste Unternehmen berichteten bereits von erteilten Genehmigungen.
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Sefcovic teilte mit, die EU-Kommission werde in engem Austausch mit den chinesischen und niederländischen Behörden bleiben, um ein dauerhaftes, stabiles und berechenbares Rahmenwerk zu schaffen, das die vollständige Wiederherstellung der Halbleiterströme gewährleiste. "Eine solche Stabilität und Berechenbarkeit sind entscheidend für die industrielle Basis Europas und stärken ihre globale Wettbewerbsfähigkeit", erklärte er.
Vor den Ankündigungen von Sefcovic hatte sich Bundeskanzler Friedrich Merz optimistisch gezeigt. "Es scheint der Weg jetzt offen zu sein für eine Wiederaufnahme der Lieferung", sagte er am Rande eines Klimagipfels im brasilianischen Belém. Er habe zuvor erneut mit dem geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof über das Thema gesprochen.
Peking forderte Entgegenkommen der Niederlande
Zuvor hatte China ein deutlicheres Entgegenkommen der Regierung in Den Haag gefordert. Die Niederlande hätten noch keine erkennbaren Maßnahmen unternommen, um die Verletzung der Rechte und Interessen chinesischer Firmen zu unterbinden und die Stabilität globaler Lieferketten wiederherzustellen, hatte das Handelsministerium in Peking mitgeteilt.
Die Behörde reagierte laut Mitteilung auf einen Online-Beitrag des geschäftsführenden niederländischen Wirtschaftsministers Vincent Karremans vom 6. November. Auf X hatte er geschrieben, dass die Niederlande angesichts der konstruktiven Gespräche mit den chinesischen Behörden darauf vertrauten, dass die Lieferungen von Chips aus China nach Europa und in den Rest der Welt in den kommenden Tagen die Kunden von Nexperia erreichen würden.
Chinas Handelsministerium forderte, dass die Darstellung der Niederlande nicht nur bei Worten bleibe, sondern so bald wie möglich konstruktive Pläne nach sich ziehe. Den Haag solle außerdem damit aufhören, sich über administrative Wege in Angelegenheiten von Unternehmen einzumischen. Peking habe der Bitte des niederländischen Wirtschaftsministeriums zugestimmt, Vertreter für Beratungen nach China zu schicken, hieß es./aha/jon/DP/mis
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