BGH verhandelt Rechtmäßigkeit der Amazon-Prime-Preiserhöhung nach Urteilen des Düsseldorfer Gerichts

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Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit (Symbolbild).
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Der BGH prüft am Donnerstag die Rechtmäßigkeit von Amazons Prime-Preiserhöhung nach einer Klage der Verbraucherzentrale wegen unwirksamer Klauseln.

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft am Donnerstag, ob eine Preiserhöhung für Amazons Prime-Mitgliedsprogramm in Deutschland rechtmäßig war. Zuvor hatten das Landgericht und das Oberlandesgericht Düsseldorf die entsprechende Preisanpassungsklausel nach einer Klage der Verbraucherzentrale NRW als unwirksam eingestuft. Amazon hatte die Gebühren 2022 ohne ausdrückliche Zustimmung der Kunden aufgrund gestiegener Kosten erhöht, wovon Millionen Nutzer betroffen waren.

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