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Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft - auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird - formal im Oktober 2025 aus. Bis dahin bleibt den Europäern als Mitunterzeichnern die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. Damit verfügen die europäischen Regierungen, auch wenn sie nicht direkt mit dem Iran bezüglich des Atomprogramms am Verhandlungstisch sitzen, weiterhin über ein wichtiges Druckmittel.
Gruppe der E3 spricht mit Iranern
Wadephul betonte, er stehe in Kontakt mit den USA, aber auch mit seinem iranischen Kollegen. Die aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden sogenannten E3 seien "diejenigen, die mit den Iranern sprechen" und zu ihnen Kontakte herstellten.
Am Donnerstag hatte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi gesagt, bei dem Treffen Irans mit den Außenministern der E3 in Genf vergangene Woche sei "eines der kontroversen Themen" die mögliche Aktivierung des Snapback-Mechanismus für Sanktionen gegen sein Land durch den UN-Sicherheitsrat gewesen. Bei dem Treffen habe er klargestellt, "dass die Nutzung dieses Mechanismus der größte strategische Fehler wäre, der die Rolle Europas in den Atomverhandlungen für immer beenden würde".
Wadephul: Nur Verhandlungen führen zum Ziel
Wadephul sprach sich erneut dafür aus, im Israel-Iran-Konflikt gemeinsam auf eine Verhandlungslösung hinzuarbeiten. "Ich bleibe dabei, dass am Ende nur eine Verhandlungslösung zum Ziel führt", sagte er. Er halte es mit dem früheren amerikanischen Außenminister John Kerry, der gesagt habe, man könne nicht alle Fähigkeiten, alle Menschen und alle Techniken wegbomben. "Das ist richtig."/hme/DP/zb
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