Aufrufe: 162
In der Erklärung von Kallas im Namen der 27 EU-Staaten wurde daran erinnert, dass es in Israel über lange Zeit ein faktisches Moratorium sowohl für Hinrichtungen als auch für die Verhängung der Todesstrafe gab. Damit habe das Land bislang in der Region eine Vorbildfunktion eingenommen - trotz eines komplexen Sicherheitsumfelds, heißt es in dem Text.
EU sieht Verpflichtungen aus Abkommen verletzt
Die EU fordere Israel weiter auf, an seiner bisherigen grundsätzlichen Haltung festzuhalten und seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen sowie seinem Bekenntnis zu demokratischen Grundsätzen nachzukommen, wie das auch in den Bestimmungen des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel verankert sei, hieß es in der Erklärung weiter.
Die Todesstrafe stelle eine Verletzung des Rechts auf Leben dar und könne nicht vollstreckt werden, ohne zugleich gegen das absolute Verbot von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung zu verstoßen. Zudem gebe es keine nachgewiesene abschreckende Wirkung der Todesstrafe und etwaige Justizirrtümer würden unumkehrbar gemacht./aha/DP/he
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
