Jetzt anmelden und diskutieren
Registrieren
Login
Aufrufe: 559
Graham und der demokratische Senator Richard Blumenthal haben das Gesetzespaket gemeinsam erarbeitet. Nach einem Votum im Senat müsste es auch im Repräsentantenhaus eine Mehrheit finden, bevor Trump es unterzeichnen könnte.
Der Entwurf sieht nach Grahams Worten drastische Strafzölle gegen Länder vor, die russisches Öl (Rohöl), Gas oder andere Energieprodukte importieren. Ziel sei es, die wirtschaftliche Basis des Kremls weiter zu schwächen, indem vor allem große Abnehmer wie China und Indien stärker unter Druck gesetzt würden. Insbesondere China habe bislang lediglich zugesehen, während Kremlchef Wladimir Putin den Angriffskrieg gegen die Ukraine unbeirrt fortführe - dem müsse nun entschieden begegnet werden, so Graham.
Der Republikaner bezeichnete das geplante Sanktionspaket wegen dieser Sekundärmaßnahmen als das schärfste, das er je unterstützt habe. Er betonte, er wolle Trump ein wirksames Instrument an die Hand geben, um Moskau zu Verhandlungen zu bewegen. Er gehe davon aus, dass der US-Präsident dieses auch nutzen werde. Mit Blick auf den bevorstehenden G7-Gipfel äußerte Graham zudem die Erwartung, dass auch die europäischen Verbündeten zusätzliche Maßnahmen ergreifen und ihren Fokus stärker auf China richten als bislang.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im ZDF, sie habe mit Graham zu dem Thema gesprochen. Sie bereite gerade das 18. Sanktionspaket der EU gegen Russland vor. Die Inhalte der Sanktionen würden zwischen der EU und den USA abgestimmt, aber die Pakete seien unabhängig voneinander./gei/DP/mis
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
