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Nach einem Tag Unterbrechung hatten sich die Parteienvertreter gegen Mittag erneut zusammengesetzt. Auf der Tagesordnung standen auch schwierige Themen wie die Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen. Die Positionen von SPD und Linke klafften hier besonders deutlich auseinander.
Auch die Diskussion über den künftigen Landeshaushalt hat angesichts zu erwartender Milliardenlücken einige Zeit in Anspruch genommen. Die Sondierungsgespräche dauerten entsprechend bis in den Abend hinein. Ergebnisse wurden nicht bekanntgegeben. Informationen zumindest zu einem Zwischenstand der Sondierungen werden für Freitag erwartet.
Grüne planen für Montag einen Parteitag
Möglicherweise enden die Sondierungsgespräche dann bereits, denkbar ist aber auch, dass es am Samstag noch eine Runde gibt. Die Berliner Grünen haben am Nachmittag jedenfalls mitgeteilt, am Montagabend bei einem sogenannten kleinen Parteitag über die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit Linken und SPD entscheiden zu wollen. Der ursprünglich für Freitagabend vorgesehene Parteitag ist damit verschoben worden. Viel Zeit für eine Einigung bei den noch offenen Fragen bleibt aber auch so nicht.
Am Donnerstag vergangener Woche hatten Linke, Grüne und SPD unmittelbar vor Beginn der Sondierungsgespräche eine Vereinbarung geschlossen, wie sie im Falle einer Regierungszusammenarbeit mit als antisemitisch gewerteten Äußerungen in den Reihen der Linken umgehen wollen.
Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss angedacht. Am Dienstag unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion bei ihrer Sitzung im Landesparlament allerdings geschlossen eine inhaltlich davon in Teilen abweichende Erklärung zu dem Thema.
Das hat für viel Aufregung gesorgt. Grüne und SPD hatten die Sondierungsgespräche daraufhin unterbrochen. Am Mittwoch gaben die Parteien bekannt, sich darauf verständigt zu haben, ihre gemeinsame Erklärung zum Antisemitismus im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen und die Sondierungen fortzusetzen./ah/DP/he
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