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Der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder.
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dpa-AFX  | 
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Söder: Koalition liefert am laufenden Band

BERLIN (dpa-AFX) - CSU-Chef Markus Söder sieht die schwarz-rote Koalition zum Ende des Jahres voll auf Kurs, trotz aller Querelen in den vergangenen Wochen. "Wir liefern eigentlich am laufenden Band", sagte Söder nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin. "Die Gesetzesmaschine läuft und läuft." Er verwies unter anderem auf viele zentrale Entscheidungen in der Migrations-, Wirtschafts- und Energiepolitik. "Wir haben immer wieder dicke Brocken geschafft." Radikale bräuchten sich jedenfalls keine Hoffnungen zu machen.

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Söder lobte konkret die Entscheidungen aus der Nacht zu mehr Tempo bei Infrastrukturprojekten. "Es ist noch nicht China-Speed", sagte der CSU-Chef, aber es sei ein großer Schritt voran. Bürokratie werde ebenso abgebaut wie überzogene Regelungen etwa beim Umwelt- und Artenschutz./sam/hoe/ctt/bk/DP/nas

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