- Johann Wadephul fordert Reformen des UN-Sicherheitsrats.
- Deutschland kandidiert 2026 für einen Sitz im Sicherheitsrat.
- Das Gremium benötigt eine Vereinfachung und Verschlankung.
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Deutschland kandidiert im Juni 2026 für die Jahre 2027/2028 für einen der nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Dem Rat gehören 15 der 193 UN-Mitgliedstaaten an. Fünf Atom- und Siegermächte des Zweiten Weltkriegs sind ständig dabei und haben Vetorecht: die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Einige der anderen 188 Mitgliedstaaten wechseln sich auf den verbleibenden zehn Sitzen alle zwei Jahre ab.
Indopazifik, Afrika und Lateinamerika rücken mehr in den Fokus
Auf die Frage, was er tun werde, damit sich Deutschland bei der Wahl für einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat gegen Österreich und Portugal durchsetze, sagte Wadephul: "In der Fußballsprache würde ich sagen: Wir müssen immer auf jeder Position anspielbar sein für unsere internationalen Partner."
Man formuliere angesichts des Klimawandels beispielsweise vor dem Hintergrund der speziellen Situation, in der sich kleine Inselstaaten befänden, gemeinsam mit ihnen "eine Klimaaußenpolitik, die auf die besonderen existenziellen Herausforderungen dieser Staaten Bezug nimmt". Auch 2026 wolle er globale Partnerschaften suchen und stärken. "Dazu werden jetzt nach einem starken Engagement in Europa und in Asien der Indopazifik, Afrika und Lateinamerika gehören", sagte der Minister.
Wadephul über UN: Manches vereinfachen und verschlanken
Der UN-Sicherheitsrat habe am Beispiel seiner Resolution zur Absicherung des Nahost-Friedensplans aber auch gezeigt, dass er funktionieren könne, sagte Wadephul. Dennoch sei die Bundesregierung der Auffassung, dass das Gremium eine durchgreifende Reform brauche. Manches könne vereinfacht und verschlankt werden. Grundsätzlich gehöre Deutschland zu den Verfechtern des Systems der Vereinten Nationen und werde sich "nicht so zurückziehen, wie andere das getan haben", sagte der Minister, ohne die USA direkt zu nennen.
Kanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Ende November am Rande eines EU-Afrika-Gipfels in Angola Forderungen nach zwei ständigen afrikanischen Sitzen im Sicherheitsrat unterstützt. Europa und Afrika hätten zusammen mehr als 40 Prozent aller Stimmen in den Vereinten Nationen. "Zusammen haben wir großes Gewicht. Dafür muss Afrika aber international auch besser vertreten sein, so wie es dem Gewicht dieses Kontinentes eben entspricht", sagte er./bk/DP/zb
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