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Auch andere Branchenvertreter fordern eine stärkere Beteiligung der Plattformen. "Ich würde über eine Digitalsteuer nachdenken, und das Geld in aggressives Wachstum von Technologieunternehmen in Europa investieren", sagte Marc Al-Hames, der neue Verwaltungsratschef von Hubert Burda Media, dem "Handelsblatt". Damit könnten sich europäische Unternehmen mittelfristig unabhängiger von digitalen Hyperscalern aus den USA machen und größere Investitionen stemmen.
Ungleichgewicht im digitalen Medienmarkt
Auch Verlegerin Julia Becker von der Funke-Gruppe hatte sich vor wenigen Wochen auf einem Panel bei der Chefredaktionskonferenz der Deutschen Presse-Agentur für eine solche Abgabe starkgemacht. Ohne diese Art von Besteuerung sei eine unfaire Situation der Marktbeherrschung durch Tech-Plattformen entstanden. "Hier geht es um eine medienpolitische Ordnung, die ins Ungleichgewicht geraten ist", sagte Becker. Die Betreiber dieser Erlösmodelle "mit unserem Content" würden weder finanziell noch gesellschaftspolitisch zur Verantwortung gezogen.
Politischer Vorstoß in Deutschland
Werbung| Strategie | Hebel | |||
| Steigender Kurs |
Call
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5
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10
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20
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| Fallender Kurs |
Put
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5
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10
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20
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Medienstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) hatte den Plan für eine solche Steuer oder Abgabe im Frühjahr 2025 vorgestellt. Kürzlich bekräftigte er diese Pläne und zeigte sich zuversichtlich, dass er dies noch in diesem Jahr werde durchsetzen können - wahrscheinlich in Form einer "zweckgebundenen Abgabe". Widerstände gibt es nach seinen Worten noch bei der CSU, während CDU und SPD das Projekt unterstützten. Aber: "Die Wahrscheinlichkeit, dass jetzt Weimers Soli durchkommt, ist im Moment hoch."
Die Digitalabgabe würde große Internetkonzerne wie Google (Alphabet A Aktie)
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