- CSU-Chef Söder äußert sich zur Wehrpflicht.
- Er fordert klare Vorgaben für Freiwilligkeit und Pflicht.
- Das Wehrdienstgesetz soll am 1. Januar in Kraft treten.
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"Das Große steht im Vordergrund", sagte Söder. Ein Losverfahren als alleiniges verpflichtendes Element sehe er "noch etwas zurückhaltend, vielleicht lassen sich noch andere nachvollziehbare Elemente finden".
Bundeswehr braucht klare Strukturen und eine verlässliche Basis
Es brauche auch "bei der Frage Freiwilligkeit und Wehrpflicht klare Vorgaben, klare Linien, klare Strukturen, kein Hin und Her, sondern eine schnelle, verlässliche Basis, nach der auch die Bundeswehr planen und sich einsetzen kann", betonte Söder weiter. Die Bundeswehr brauche eine Verstärkung, weil ihr Auftrag inzwischen ein anderer sei, "nämlich Nato- und Landesgrenzen zu verteidigen. Deswegen brauchen wir mehr Soldatinnen und Soldaten."
Sorge vor fehlenden Soldaten in den kommenden Jahren
Freiwilligkeit sei zum Einstieg gut, Söder glaube aber nicht, dass das auf Dauer reiche, wenn erst 2028, 2029 wegen der russischen Gesamtangriffsfähigkeit festgestellt würde, dass die Bundeswehr nicht genügend freiwillige Soldatinnen und Soldaten habe. Deswegen sei der CSU wichtig, ein verpflichtendes Element in das Gesetz einzubauen.
Koalition lieferte sich teils öffentlichen Streit um Gesetz
In der schwarz-roten Koalition hatte es in den vergangenen Tagen einen teils öffentlich zur Schau gestellten Streit über das Wehrdienstgesetz gegeben. "Das Ziel bleibt, dass das Gesetz zum 1. Januar in Kraft tritt", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Rande einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags in Berlin. Er betonte, man habe lediglich eine Woche Zeit verloren und werde jetzt ganz normal das Gesetz beraten./had/DP/jha
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