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"Wir müssen uns nicht mit einer Kindheit abfinden, die von Algorithmen geprägt ist. Wir müssen uns nicht mit einem System abfinden, das unsere Kinder im Stich lässt", schrieb die Politikerin vorab auf der Plattform X. Europa habe die Macht, zu handeln. "Um Kindern die Zeit zu geben, die sie in der realen Welt brauchen." In ihrer Rede zur Lage der Union werde sie den Vorschlag der EU-Kommission näher erläutern, der dann am Donnerstag offiziell vorgestellt werden soll.
Deutschland braucht die EU-Kommission
Was die EU-Kommission vorhat, ist auch für die deutsche Debatte über ein Social-Media-Verbot entscheidend. Die Brüsseler Behörde hat in Teilen der Digitalpolitik ein Vorrecht. Deutschland darf grundsätzlich selbst der Bevölkerung vorschreiben, ab welchem Alter Social Media erlaubt ist. Dann müssten Eltern kontrollieren, ob sich ihre Kinder an die Regeln halten. Sollen die großen Plattformen wie TikTok, Snapchat, Instagram und Co. in die Verantwortung genommen werden, kann das nur die EU-Kommission durchsetzen.
Die großen Plattformen sehen schon jetzt in ihren Geschäftsbedingungen ein Mindestalter von 13 Jahren vor. Die Internetwächter in Brüssel kritisierten jedoch wiederholt, dass diese Altersgrenze nicht richtig durchgesetzt werde.
Verbot in Deutschland ab 13 Jahren?
Nach der Vorstellung des Entwurfs müssen sich die EU-Staaten und Europaabgeordneten auf eine gemeinsame Position einigen. Das könnte in diesem Fall dauern. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) etwa hat sich für ein Verbot für Kinder unter 13 Jahren ausgesprochen, Frankreich plant ein Social-Media-Verbot für alle unter 15 Jahren.
Es wird erwartet, dass von der Leyen unter anderem auch über die Themen Klima, Künstliche Intelligenz, Europas Wettbewerbsfähigkeit, Migration und den Ukraine-Krieg sprechen wird. Die deutsche Christdemokratin ist seit 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Europäische Kommission ist in der EU die einzige Institution, die neue EU-Gesetze vorschlagen kann. Damit sie verabschiedet werden, ist sie auf Mehrheiten in Europäischem Parlament und unter den 27 Mitgliedstaaten angewiesen./wea/DP/zb
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