Aufrufe: 174
Audio
Teilen
Der Oppositionspolitiker des zentristisch-konservativen Wahlbündnisses Vereinigte Liste will demnach eine Mitte-Rechts-Regierung aus vier Parteien bilden, die sich bereits auf ein Koalitionsabkommen verständigt hätten. Jede davon soll mehrere Ministerposten in Kabinett erhalten, über dessen personelle Besetzung aber noch nicht entschieden sei - sie soll am Dienstag bekanntgeben werden. Das Viererbündnis kommt auf 66 der 101 Sitze im Parlament.
Eine Priorität der künftigen Regierung soll Kulbergs zufolge die nationale Sicherheit sein. Mit seinem Kabinett und Regierungsprogramm muss sich der vor neun Tagen von Rinkevics als Regierungschef nominierte 46 Jahre Politiker noch einer Abstimmung im Parlament in Riga stellen. Das Votum könnte nach Angaben von Rinkevics noch in dieser Woche abgehalten werden.
Regierungskrise durch Drohnenvorfälle
Silina war am 14. Mai zurückgetreten, nachdem ihr einer ihrer beiden Bündnispartner - die linksgerichteten Progressiven - das Vertrauen entzogen hatte. Auslöser der politischen Krise war der Rücktritt von Verteidigungsminister Andris Spruds. Der Progressiven-Politiker hatte sein Amt auf Druck von Silina hin niedergelegt, nachdem zwei fehlgeleitete ukrainische Drohnen nahe der russischen Grenze abgestürzt waren. Die Regierungskrise traf Lettland wenige Monate vor der Parlamentswahl Anfang Oktober.
Lettland grenzt im Osten an Russland und Belarus. Im Zuge des Ukraine-Krieges hat es bereits mehrere Vorfälle mit Drohnen in dem Baltenstaat gegeben. Bei ukrainischen Angriffen waren zuletzt wiederholt fehlgeleitete unbemannte Flugkörper in den lettischen Luftraum eingedrungen und teils abgestürzt. Kiew hatte mit ihnen Ziele im Nordwesten Russlands angegriffen. Moskau gibt Lettland eine Mitschuld.
Drohungen aus Moskau
Russlands Auslandsgeheimdienst SWR hatte Lettland zuletzt ohne Belege vorgeworfen, ukrainische Drohnen würden von lettischem Gebiet aus gestartet, und dem EU- und Nato-Land unverhohlen mit Vergeltung gedroht. Die Regierung in Riga wies die Äußerungen als unverfrorene Lüge zurück und verurteilte die Drohungen. Auch EU und Nato bekundeten ihren Beistand./awe/DP/men
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
