Aufrufe: 171
Audio
Teilen
Dass der Vorstoß zur Absenkung der 5-Prozent-Sperrklausel aus der Sachsen-Anhalt-SPD kommt, entbehrt nicht der Ironie. Dennoch verdient die Forderung Beachtung. Die 5-Prozent-Hürde ist ein Element der deutschen Nachkriegsdemokratie. Doch die politischen Realitäten haben sich geändert. Wenn regelmäßig zehn oder mehr Prozent Wählerstimmen unter den Tisch fallen, wachsen Zweifel an der Repräsentativität. Eine Absenkung auf drei Prozent könnte einen Ausgleich schaffen. Zugleich darf man die Risiken nicht ausblenden. Randständigen Kräften wird der Parlamentszugang erleichtert. Doch lässt sich das nicht auch als demokratischer Auftrag verstehen? Eine Absenkung wäre kein Bruch mit der demokratischen Tradition, sondern ihre Fortentwicklung./yyzz/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
