Aufrufe: 295
"Es ist richtig, wenn aus der SPD moniert wird, dass die Sozialstaatsdebatte sich auf das Bürgergeld verenge. (.) Aber es geht auch und vor allem um Einschränkungen, sprich um Kürzungen. Der Kanzler hat nun aber gegenüber seiner Sozialministerin klein beigegeben. "Wir wollen ihn nicht schleifen, wir wollen ihn nicht abschaffen", sagte er zur neuen Sozialstaatsharmonie in der Koalition, und dann das: "Wir wollen ihn nicht kürzen." (.) Wie Merz bei Bärbel Bas nun noch Einsparungen beim Bürgergeld von fünf Milliarden Euro erreichen will, wird er nur schwer erklären können. (.) Auch die Regierungsfraktionen und Parteizentralen liefern dazu nichts Erhellendes. (.) Schon jetzt lässt sich sagen, dass der "Herbst der Reformen" offenbar auf der Hoffnung beruht, dass bis dahin ein Frühling der Wirtschaft ausgebrochen ist. (...)"/DP/jha
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
