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Die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG) ist laut Gericht ein Verein mit Sitz neben dem Reichstagsgebäude und etwa 2.000 Mitgliedern, vor allem Abgeordnete. Von den 630 Bundestagsabgeordneten sind 519 zugleich Mitglieder der Gesellschaft. Die Gesellschaft lehne jede Benachteiligung oder Bevorzugung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Herkunft, Ethnie oder Religion ab. Ein Mitglied könne ausgeschlossen werden, wenn sein Verhalten das Ansehen beschädigt oder den Vereinszielen widerspricht.
Der DPG können ausschließlich amtierende und ehemalige Abgeordnete angehören. Nach Angaben des Deutschen Bundestages verfolgt sie das Ziel, "die menschlichen, sachlichen und politischen Beziehungen im Kreise der Mitglieder der Parlamente des Bundes und der Länder zu pflegen".
Huy kann Berufung einlegen
Das Gericht stellte fest, die Einschätzung der Parlamentarischen Gesellschaft, die Abgeordnete habe deren Ansehen beschädigt, gehöre in den Beurteilungsspielraum. Durch ihre Teilnahme an dem damaligen Treffen werde sie mit grundlegenden Thesen zur "Remigration" in Verbindung gebracht. Diese Positionen stünden den Zielen der Gesellschaft grundsätzlich entgegen.
Die Entscheidung des Landgerichts ist nicht rechtskräftig. Dagegen kann Huy Berufung beim Kammergericht einlegen./rab/DP/mis
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