- Österreich plant Strafen für Migranten bei Kursabbruch.
- Im letzten Jahr wurden 2.400 Wertekurse abgebrochen.
- Etwa zehn Prozent lehnen demokratische Werte ab.
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dpa-AFX |
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Österreich: Integration als Pflicht - Hohe Strafen geplant
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Im vergangenen Jahr seien in rund 2.400 Fällen Wertekurse abgebrochen worden, in fast 10.000 Fällen seien Deutschkurse nicht beendet worden. Der genaue Strafenkatalog für "Integrationsverweigerer" werde aber noch verhandelt, sagte Bauer. Bisher konnten in diesem Zusammenhang Sozialleistungen gekürzt werden.
Nach bisherigen Erfahrungen gehe es nur um eine Minderheit von etwa zehn Prozent der Menschen mit Migrationshintergrund, die die demokratischen Werte offen ablehnen würden, sagte Staatssekretär Jörg Leichtfried (SPÖ).
"Integration ist eine der wesentlichen Schlüsselfragen für die Sicherheit und den sozialen Frieden in Österreich", so der für den Verfassungsschutz zuständige Staatssekretär weiter. Der islamistische Extremismus sei mit dem Rechtsextremismus die größte Bedrohung für die Sicherheit in Österreich./mrd/DP/mis
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