Aufrufe: 700
Ein Bundesgericht im US-Bundesstaat Massachusetts hatte Mitte April das Vorhaben der Regierung blockiert, ein humanitäres Programm aus der Amtszeit von Trumps Vorgänger Joe Biden zu beenden. Nach Angaben der Trump-Regierung ermöglicht das Programm mehr als 500.000 Migranten aus Kuba, Haiti, Nicaragua und Venezuela einen befristeten Aufenthalt in den USA.
Die US-Regierung argumentierte, dass die untere Instanz nicht dazu befugt sei, der Exekutive die Entscheidungsgewalt über Außenpolitik und Migration zu entziehen. Eine finale Entscheidung in der Sache steht noch aus. Unter Trump setzt die Regierung zunehmend auf Abschiebungen. Für Aufsehen sorgten dabei zuletzt auch Abschiebungen in Drittstaaten, also in Länder fernab der Heimat der Migranten./fsp/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
