Merz zu Reformen in Deutschland: Verkriechen ist keine Option
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz hat den Willen der Bundesregierung zu grundlegenden Reformen bekräftigt. Der CDU-Vorsitzende sagte im Bundestag mit Blick etwa auf den Iran-Krieg, der Sturm, der gerade in der Welt tobe, werde nicht einfach an Deutschland vorbeiziehen. "Das heißt auch: Es ist keine Option, dass wir abwarten, uns ducken oder verkriechen." Es komme jetzt und in den nächsten Jahren auf den Willen zur Gestaltung und zu grundlegenden Reformen an. "Wir werden in der Bundesregierung mit allem, was uns zur Verfügung steht an Kraft und Fantasie, dafür sorgen, dass Deutschland und dass Europa aus diesen Jahren des Umbruchs gestärkt hervorgeht."
Merz sagte, die Bundesregierung habe einen klaren Fahrplan für dringend notwendige Reformen bei Rente, Krankenversicherung und Pflege. "Wir werden noch in diesem Monat die ersten konkreten Vorschläge für die Krankenversicherung und die Pflege bekommen, Ende Juni für die Rentenversicherung." Bisherige Maßnahmen wirkten noch zu langsam./hoe/DP/nas
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