- Die italienische Regierung plant Ukraine-Hilfen bis 2026.
- Ein Dekret zur Lieferung weiterer Militärhilfen wurde gebilligt.
- Der Beschluss umfasst auch Verlängerungen von Aufenthaltstiteln.
- KI-Boom schwächelt - 5 defensive Top-Picks für 2026! (hier klicken)
Quelle: - ©Creative Commons Public Domain Mark 1.0:
dpa-AFX |
Aufrufe: 288
Meloni-Regierung macht Weg für weitere Ukraine-Hilfen frei
Für dich zusammengefasst:
Die Entscheidung war ursprünglich für Anfang Dezember geplant, hatte sich jedoch verzögert - unter anderem wegen Forderungen der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega von Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini nach Änderungen am Erlasstext. Die Partei drängte darauf, zivile Hilfen stärker zu betonen und Waffenlieferungen ausdrücklich als defensiv darzustellen.
Trotz Diskussionen einigte sich die Regierung
Letztlich einigte sich die Regierung auf kleinere sprachliche Anpassungen, ohne jedoch den Inhalt des Dekrets wesentlich zu verändern. Neben der Verlängerung der militärischen Unterstützung sieht der Beschluss auch die Verlängerung von Aufenthaltstiteln für bestimmte ukrainische Staatsbürger vor.
Italien gehört unter der seit gut drei Jahren regierenden Dreier-Koalition von Regierungschefin Meloni innerhalb von EU und Nato zu den zuverlässigen Unterstützern der Ukraine. Salvini äußerte sich zuletzt kritischer. Mitte November sagte er etwa, die Lieferung weiterer Waffen würde das Problem nicht lösen. Der Kriege müsse auch im Interesse der Ukraine beendet werden./rme/DP/nas
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.