- Widerstand gegen Waffenverkäufe an Israel wächst.
- Im US-Senat scheiterte ein Vorstoß zur Blockade.
- Mehr Demokraten unterstützen entsprechende Initiativen.
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- ein Zeichen wachsender Unzufriedenheit mit der Regierung von
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Krieg an mehreren Fronten im Nahen Osten führt. Die Resolutionen scheiterten, weil die Republikaner sie geschlossen ablehnten.
Konkret ging es um zwei Initiativen des unabhängigen Senators Bernie Sanders, Waffenverkäufe im Umfang von rund einer halben Milliarde Dollar (Dollarkurs) zu blockieren. Er wollte damit die Lieferung von 12.000 Bomben im Wert von rund 152 Millionen US-Dollar sowie gepanzerte Bulldozer für etwa 295 Millionen US-Dollar an Israel stoppen.
Hinweise auf Stimmungswandel
36 Senatoren stimmten gegen die Bombenlieferungen und 40 gegen die Bulldozer. Laut übereinstimmenden Medienberichten unterstützten damit etwa ein Dutzend mehr Demokraten die Initiativen des Senators aus Vermont als bei früheren Abstimmungen.
Sanders sprach von einem klaren Stimmungswandel. Mehr als 80 Prozent der demokratischen Fraktion hätten sich "auf die Seite des amerikanischen Volkes gestellt" und für ein Ende der Militärunterstützung gestimmt, schrieb er auf X. Viele Amerikaner wollten nicht länger, dass Steuergelder für militärische Einsätze im Nahen Osten verwendet würden.
Senator Kelly: Iran-Krieg hat kein strategisches Ziel
Die kalifornischen Senatoren Alex Padilla und Adam Schiff - beide hatten frühere Initiativen von Sanders nicht unterstützt - erklärten auf X, sie widersetzten sich einer weiteren Verstrickung der USA in einen "unbefugten Konflikt im Iran". Ein "treuer Freund Israels zu sein" bedeute nicht, alle Entscheidungen der Regierung zu unterstützen. Ebenso wenig müsse man als Patriot der Vereinigten Staaten der Politik von Präsident Donald Trump bedingungslos zustimmen.
Auch Senator Mark Kelly aus Arizona forderte stärkere Kontrolle durch den Kongress. Trump habe die USA im Iran in einen Konflikt verwickelt "ohne strategisches Ziel, ohne Zeitplan und ohne Ausstiegsstrategie"./scr/DP/nas
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