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Common-sense crypto market structure regulation will protect consumers and market players alike.
It's a win-win. pic.twitter.com/NbXeytRFQY
Die Demokratin Kirsten Gillibrand erklärte, ein solches Verbot müsse Teil der laufenden Verhandlungen über ein neues Krypto-Gesetz werden. Ihrer Ansicht nach dürften öffentliche Ämter nicht dazu genutzt werden, private Gewinne mit digitalen Vermögenswerten zu erzielen.
Gillibrands Vorschlag würde für Mitglieder des Kongresses, den US-Präsidenten sowie deren Ehepartner gelten. Sie sprach sich dafür aus, dass Politiker weder Memecoins noch andere digitale Vermögenswerte ausgeben oder sponsern dürfen. Eine Ausweitung auf weitere Familienangehörige erwähnte sie nicht.
Auslöser der Debatte sind unter anderem die Memecoins von Donald Trump und Melania Trump. Kritiker befürchten, dass Politiker über eigene Token finanzielle Vorteile erzielen oder Einfluss auf politische Entscheidungen mit wirtschaftlichen Interessen vermischen könnten.
“Dies ist eine vernünftige Forderung, die breite parteiübergreifende Unterstützung finden sollte: Amtsträger und ihre Ehepartner sollten keine Memecoins ausgeben. Wir dürfen nicht zulassen, dass Selbstbereicherung die Chance zunichtemacht, den Verbraucherschutz zu stärken, illegale Finanzströme zu bekämpfen und die wirtschaftlichen Chancen für die Millionen Amerikaner zu verbessern, die unser Finanzsystem im Stich gelassen hat“, so Gillibrand.
Die Forderung steht im Zusammenhang mit den Beratungen über den CLARITY Act. Das Gesetz soll den regulatorischen Rahmen für den US-Kryptomarkt neu ordnen. Nach Angaben der Senatorin könnten die Verhandlungen jedoch ins Stocken geraten, solange Fragen zu möglichen Interessenkonflikten nicht geklärt sind.
Ob sich ein solches Verbot durchsetzen lässt, ist derzeit offen. Die Diskussion zeigt jedoch, dass ethische Fragen rund um Kryptowährungen in Washington an Bedeutung gewinnen. Neben dem Verbraucherschutz rückt damit auch der Umgang von Politikern mit eigenen Krypto-Projekten stärker in den Mittelpunkt der politischen Debatte.
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