Aufrufe: 282
Zuvor hatten die Initiatoren auf anderen Wegen bereits mehrere Tausend Unterschriften gesammelt und der Parteiführung übergeben. Für ein Mitgliederbegehren muss ein Prozent der Parteimitglieder das Vorhaben unterstützen, das wären um die 3.500 Stimmen.
Kommen binnen zwei Monaten ausreichend Unterstützer zusammen, kann das eigentliche Begehren starten - erneut auf einer speziellen Plattform. Dort müssen es binnen drei Monaten mindestens 20 Prozent der Mitglieder unterstützen. Erst dann muss das betreffende Parteiorgan - in diesem Fall der Parteivorstand - entscheiden, wie er mit den Forderungen umgeht.
Die Initiatoren wollen erreichen, dass Sanktionen beim Bürgergeld nicht verschärft werden. Die Reform des Bürgergelds ist ein Vorhaben aus dem schwarz-roten Koalitionsvertrag, dem auch mehr als 80 Prozent der SPD-Mitglieder zugestimmt haben./tam/DP/stw
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
