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Klöckner: Herausfordernde Situation bei Kanzlerwahl

BERLIN (dpa-AFX) - Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat das vorläufige Scheitern der Kanzlerwahl im ersten Wahlgang als "herausfordernde Situation für alle Beteiligten" bezeichnet. Sie habe die Sitzung unterbrochen, damit die Fraktionen die Chance hatten, sich zu beraten, sagte die CDU-Politikerin dem Fernsehsender Phoenix.

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Julia Klöckner (CDU), während der Regierungsbefragung des Bundestages (13. Januar 2021)
Quelle: - ©DBT/ Simone M. Neumann:

Dies sei in großer Verantwortung geschehen, und es habe dann "eine ungewöhnliche Allianz" mit einem gemeinsamen Antrag gegeben - "nicht in der Sache, inhaltlicher Art, sondern wegen des Prozederes".

Klöckner erläuterte, es sei mit der nötigen Zweidrittelmehrheit eine "situative, einmalige Abweichung" von einer Frist von drei Tagen beschlossen worden, um eine Abstimmung noch am selben Tag zu ermöglichen. Sie hätte sonst erst an diesem Freitag stattfinden können. Nach der gescheiterten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler im ersten Wahlgang hatten sich Union und SPD mit Grünen und Linke auf die Abweichung von der Frist verständigt./sam/DP/jha


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