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Klingbeil verweist auf Schröders Agenda 2010: 'Mutige Reformen angepackt'

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat vor dem von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Herbst der Reformen Bezug auf die Agenda 2010 des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) genommen. "Schröder hat mutige Reformen angepackt", sagte der SPD-Chef der Wochenzeitung "Die Zeit". "Auch heute brauchen wir umfassende Reformen, damit unser Sozialstaat stark, aber auch bezahlbar bleibt und besser funktioniert", betonte der Vizekanzler angesichts der Debatten in der Koalition über den Reformbedarf beim Sozialstaat.

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Der Bundesvorsitzende der SPD Lars Klingbeil bei einer Rede im Bundestag.
Quelle: - ©Tobias Koch:

Es seien zwar wie unter Schröder Veränderungen nötig, die heutigen Reformen müssten allerdings "in unsere Zeit passen" und dürften die "Gräben nicht vertiefen", mahnte Klingbeil. Wichtig sei, dass es "am Ende gerecht zugeht und alle ihren Teil zum Reformpaket beitragen".

Im März 2003 hatte der damalige Kanzler Schröder als Antwort auf die wirtschaftliche Schwäche des Landes als Agenda 2010 bezeichnete umfassende Arbeitsmarkt- und Sozialreformen angekündigt. Die SPD verlor damals viele Stammwähler und bei der Bundestagswahl 2005 auch das Kanzleramt. Am Abend wollte der Koalitionsausschuss über die anstehenden Aufgaben im Herbst beraten./shy/DP/mis


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