- Führerschein soll künftig auch auf Smartphone gelten.
- Starttermin für digitale Brieftasche ist der 2. Januar 2027.
- Digitale Führerscheine gelten vorerst nur in Deutschland.
- Rohstoffrallye 2.0 - Diese 3 Werte könnten jetzt explodieren! (hier klicken)
dpa-AFX |
Aufrufe: 277
Führerschein auf Smartphone soll als Nachweis ausreichen
Für dich zusammengefasst:
Möglich werden soll das nach Plänen der Bundesregierung zum Jahreswechsel. Laut früheren Aussagen von Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) wird der 2. Januar 2027 als Starttermin für die sogenannte digitale Brieftasche angepeilt. Deutschland käme damit einer EU-Verordnung nach, die alle Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, bis 2027 zumindest eine staatliche Ausweis-Anwendung bereitzustellen.
Die zuständigen Ausschüsse des Bundestags beraten jetzt über Änderungen am Gesetzentwurf, ehe abschließend darüber abgestimmt wird.
Anwohnerparken für Handwerker, Kameraautos gegen Falschparker
In digitaler Form würde der Führerschein vorerst nur in Deutschland gelten. Einen EU-weit einheitlichen Führerschein müssen die Mitgliedsstaaten erst bis spätestens 2030 schaffen, wie eine im Oktober beschlossene EU-Verordnung vorsieht. Die im November eingeführte Smartphone-Variante des Fahrzeugscheins, die seit November über die i-Kfz-App des Kraftfahrt-Bundesamtes genutzt werden kann, gilt derzeit ebenfalls nur im Inland.
Auch Parkplatzkontrollen will die Bundesregierung mit dem Entwurf digitalisieren. Kommunen sollen mit Kameras ausgestattete Autos einsetzen dürfen, um falsch geparkte Fahrzeuge zu kontrollieren. "Wenn künftig statt Papier Parkscheinen das Nummernschild gescannt wird, spart das Zeit und Arbeit", sagte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Christian Hirte (CDU). Zudem soll es Kommunen erlaubt werden, Bewohnerparken auch anderen Gruppen zu erteilen - etwa Handwerkern und Pflegekräften.
Bundesrat wünscht härteres Vorgehen gegen Blitzerapps
Auch die Länder müssen dem Entwurf noch zustimmen. In der Stellungnahme des Bundesrats sprachen sie sich für eine weitere Änderung aus: Apps, die Fahrer vor Geschwindigkeitskontrollen warnen, sollten künftig komplett verboten werden. Derzeit ist nur die Nutzung beim Fahren untersagt - diese sei aber schwer nachzuweisen, wenn Fahrer die App bei einer Kontrolle rechtzeitig abschalten würden, so der Bundesrat.
Die Bundesregierung lehnt den Vorschlag dagegen ab. Dass bereits eine installierte Blitzerwarnapp zu mehr Regelstößen im Verkehr führe, sei nicht erwiesen, hieß es./nkl/DP/jha
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.