- Schleswig-Holsteins Regierung lehnt Reform des Finanzausgleichs ab.
- Unionspolitiker fordern Neuordnung der Finanzbeziehungen.
- Bis 2030 könnte der Finanzausgleich gekündigt werden.
- Rohstoffrallye 2.0 - Diese 3 Werte könnten jetzt explodieren! (hier klicken)
Quelle: - pixabay.com:
dpa-AFX |
Aufrufe: 210
Finanzausgleich - Norden lehnt Vorstoß für Reform ab
Für dich zusammengefasst:
Der Finanzausgleich diene nicht als Selbstzweck, sondern verhindere, dass ganze Regionen ins Hintertreffen gerieten. Schneider erklärte: "Die Regelung hat sich zwischen den Ländern bewährt und sorgt dafür, dass die Solidargemeinschaft funktioniert."
Unionspolitiker drohen mit Kündigung des Finanzausgleichs
Zuvor hatten der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU), Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und der Stuttgarter CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel eine Reform des Länderfinanzausgleichs gefordert. Bei einem gemeinsamen Auftritt in Berlin sprachen sie sich für zügige Verhandlungen über eine Neuordnung der Finanzbeziehungen und einen "Deckel" gegen eine Überlastung der Geberländer aus.
Dabei verwiesen sie auch auf die Möglichkeit, dass die drei Länder den Finanzausgleich 2030 kündigen könnten. Wenn es bis dahin keine Lösung gebe, werde man das gemeinsam entscheiden müssen, sagte Söder. "Dann muss verhandelt werden und eine neue Lösung gefunden werden."/xil/DP/he
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.