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"Mehr als 491.000 Personen sind im vergangenen Jahr ausreisepflichtig gewesen, rund 135.000 davon sind zurückgeführt worden." Grund dafür sei unter anderem das konsequente Vorgehen der Mitgliedstaaten, aber auch mehr Stabilität in einigen Aufnahmeländern und ein besseres Informationssystem. "Trotzdem kann uns die höhere Zahl von Rückführungen im vergangenen Jahr nicht zufriedenstellen", sagte Brunner.
Brunner: Interne Reformen reichen nicht aus
"Die alten Regeln zur Rückführung illegaler Migranten in der EU funktionieren einfach nicht gut genug. Deswegen ist es umso wichtiger, dass die neue Rückführungsverordnung, die wir bereits letztes Jahr vorgelegt haben, rasch von Parlament und Rat beschlossen wird." Sie setze genau hier an: "Wir schaffen strengere Regeln für Straftäter, klare und verbindliche Pflichten für Personen mit Abschiebebescheid und bringen mehr Effizienz in die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten."
Die Rückführungsverordnung sieht unter anderem vor, dass Menschen, die keinen Schutz erhalten und ausreisen müssen, länger in Abschiebehaft genommen werden können. Außerdem ermöglicht sie die Abschiebung von Asylsuchenden in sogenannte Return Hubs in Staaten außerhalb der EU.
"Drittstaaten müssen Staatsbürger zurücknehmen"
Brunner betonte, interne Reformen allein seien nicht ausreichend. Es brauche auch nach außen mehr Konsequenz. "Drittstaaten müssen ihre eigenen Staatsbürger zurücknehmen - und dafür setzen wir unsere Hebel gezielt ein. Visapolitik, Handel und Entwicklungsgelder werden künftig stärker mit Zusammenarbeit beim Thema Migration verknüpft."/cco/DP/he
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