- Jerome Powell wies strafrechtliche Ermittlungen zurück.
- Das US-Justizministerium drohte mit einer Anklage.
- Vorwurf sind Falschaussagen vor dem Senat.
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dpa-AFX |
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Drohende Anklage: Powell spricht von Einschüchterungsversuch
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"Die Drohung mit einer Anklage ist eine Folge davon, dass die Federal Reserve die Zinssätze nach bestem Wissen und Gewissen im öffentlichen Interesse festlegt und nicht den Präferenzen des Präsidenten folgt", sagte Powell. Er werde sein Amt weiter "integer und im Dienste des amerikanischen Volkes ausführen".
Powell zufolge stellte das US-Justizministerium der Fed am Freitag Vorladungen zu und drohte mit einer Anklage. Powell soll im Zusammenhang mit der mehrjährigen Sanierung von Gebäuden der Zentralbank in Washington vor dem Senat Falschaussagen gemacht haben, so der Vorwurf.
Der Fed-Chef sieht darin allerdings nur einen Vorwand: "Es geht darum, ob die Fed die Zinssätze weiterhin auf Grundlage von Fakten und wirtschaftlichen Gegebenheiten festlegen kann - oder ob die Geldpolitik stattdessen von politischem Druck oder Einschüchterung bestimmt wird", erklärte er weiter./ngu/DP/zb
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