- DGB-Chefin Yasmin Fahimi erwartet ernsthafte Gespräche.
- Koalitionsspitzen planen Gespräche mit Gewerkschaften.
- Der Sozialpartnerdialog soll Reformen vorbereiten.
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"Wir werden natürlich über Umfang, über Einladungskreis, über Agenda noch zu reden haben", so Fahimi. "Aber ihr merkt, ja, es passiert was." Auf seinem Kongress hatte der Gewerkschaftsbund eindringlich Mitsprache bei Reformen gefordert. Am Abend hatten die Koalitionsspitzen entschieden, dass es einen Koalitionsausschuss mit den Sozialpartnern geben solle, also mit Gewerkschaften und Arbeitgebern.
Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte Fahimi: "Wir sind zu Gesprächen immer bereit. Jetzt warten wir auf eine konkrete Einladung mit einer konkreten Agenda."
"Ok, was war denn da passiert?"
Vor den Delegierten sagte die DGB-Chefin mit Blick auf die Vorsitzenden der Mitgliedsgewerkschaften wie IG Metall oder Verdi dazu lachend: "Ich schaue schon in die begeisterten Gesichter der Vorsitzenden, die sich fragen: Ok, was war denn da passiert?"
Nach Beratungen im Koalitionsausschuss hatten die Fraktionsvorsitzenden von Union und von SPD in separaten Schreiben an ihre jeweiligen Fraktionen den Fahrplan der Koalition skizziert. Der Sozialpartnerdialog soll demnach Teil des Prozesses hin zu einem Reformpaket bei Steuer, Arbeitsmarkt, Rente und Bürokratieabbau sein, das bis zur Sommerpause stehen soll.
"Wirklich ernsthaft und seriös"
Fahimi sagte: "Wenn, dann muss es darum gehen, dass man auch wirklich ernsthaft und seriös über die Dinge redet, die jetzt relevant sind." Die DGB-Chefin forderte "echte Prozesse" und einen wirklichen fachlichen Austausch. "Alles andere brauchen weder wir noch das Land."
Auf Reformankündigungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Delegierte des DGB-Kongresses am Dienstag teils mit Buhrufen reagiert./bw/DP/men
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