Aufrufe: 217
Gestern hatten Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) nach einem Treffen der 16 Länderchefinnen und -chefs in Berlin ein gemeinsames Treffen mit Merz für den 18. Juni angekündigt. Die Teilnahme an den Beratungen gestern hatte der Bundeskanzler wegen seiner US-Reise abgesagt.
Trotz Differenzen um Steuerausfälle wollen Bund und Länder Tempo machen bei Entlastungen für die Wirtschaft und den geplanten Milliardeninvestitionen. Zum Vorhaben, Mitte Juli noch zu einer Entscheidung im Bundesrat zu kommen, sagte die niedersächsische Regierungssprecherin heute: "Das ist alles ambitioniert." Die letzte planmäßige Plenarsitzung des Bundesrats vor der Sommerpause ist für den 11. Juli vorgesehen./krk/DP/stw
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
