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Konkret könne nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im kommenden Jahr die Finanzierung unter anderem für folgende Projekte abgeschlossen werden. Dann könnten die Bauarbeiten beginnen.
* Ausbaustrecke (ABS) Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden: Bereich Dresden
* ABS Leipzig - Dresden, Knoten Riesa
* ABS Weimar - Gera - Gößnitz, Abschnitt Weimar - Göschwitz
* ABS München - Mühldorf - Freilassing, Planfeststellungsabschnitt 1.4
Bei weiteren Vorhaben könne die Planung fortgesetzt werden.
Verbände sind kritisch
Verkehrsverbände sehen die Ergebnisse der Bereinigungssitzung dagegen eher kritisch. "Dieser Freitag, der 13., ist für die Schiene ein schwarzer Tag", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), Oliver Wolff. Der Verband bemängelt etwa "neue Kürzungen und weiterhin keine Anpassung der Trassenpreisförderung des Schienengüterverkehrs an den Bedarf" sowie keine Bewegung bei der Einzelwagenbetriebskostenförderung.
Die Allianz (Allianz Aktie) pro Schiene sieht ebenfalls vor allem im Güterverkehr "schmerzhafte Einschnitte". Der "Wille für eine konsequente Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene" fehle in diesem Haushalt, sagte Geschäftsführer Dirk Flege. Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, Martin Burkert, wirft der Bundesregierung vor, "seine eigene Güterbahn mit ihren über 12.000 Beschäftigten" zu verraten und Hunderttausende Jobs in der Stahl- und Industriebranche zu gefährden. "Dieser Tag wird als industriepolitische Katastrophe in Erinnerung bleiben."/wim/DP/men
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