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Hoffen auf Impulse
Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner sagte, das Wachstum in Deutschland gehe vorrangig auf staatliche Investitionen zurück. Die neue Einschätzung umfasse bereits die Einigung zwischen dem Iran und den USA, so der BDI. "Die bremsenden Effekte des Iran-Kriegs wirken trotzdem empfindlich nach", heißt es in einer Mitteilung. Vorsichtige Hoffnung setzt der Verband in die Bundesregierung. "Gleichwohl kann es mit einem beherzten Reformpaket der Koalition auch noch Impulse für die Stimmung im Lande geben", sagte Gönner.
Die Lage in der deutschen Industrie beschrieb BDI-Präsident Peter Leibinger als angespannt. Unternehmen investierten lieber im Ausland, es gebe Insolvenzen und Arbeitsplätze gingen verloren. Wenn es kein Wachstum von 0,5 Prozent, besser 1 oder 1,5 Prozent gebe, werde sich dieser Verlust an Arbeitsplätzen fortsetzen.
Gemischte Bilanz mit Blick auf China
Mit Blick auf China warnte Leibinger vor einem weitreichenden Schutz des europäischen Marktes. "China ist alles gleichzeitig für uns. Unser wichtigster Innovationspartner, ein wichtiger Absatzmarkt, ein wichtiger Lieferant, aber eben auch inzwischen einer unserer schärfsten Konkurrenten." Es brauche keine weiteren Schutzinstrumente. Vielmehr komme es darauf an, bestehende EU-Mechanismen rasch einzusetzen, zum Beispiel bei Verdacht auf Dumping.
"Allgemeine Schutzzölle wären der Tod für uns. Das sollten wir auf keinen Fall tun", warnte Leibinger. Die deutsche Wirtschaft sei exportorientiert. Der Schaden durch einen pauschalen Zoll sei größer als der Nutzen./hrz/DP/jha
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