Aufrufe: 629
Darin beklagen die Staaten, dass im vergangenen Jahr in der EU 22.870 Afghanen eine Rückführungsentscheidung erhalten hätten, aber nur 435 von ihnen tatsächlich nach Afghanistan zurückgekehrt seien. Sie fordern, das Thema freiwilliger und erzwungener Rückkehr nach Afghanistan als "gemeinsame Verantwortung" auf EU-Ebene anzugehen. Die Staaten fordern zudem, weitere Möglichkeiten für Abschiebungen in das von den islamistischen Taliban beherrschte Land zu prüfen - mit Priorität auf Personen, "die eine Gefahr für die öffentliche Ordnung oder die nationale Sicherheit darstellen".
Zu den Staaten, die den Brief auf belgische Initiative unterzeichnet haben, gehören neben Deutschland und den Niederlanden noch Bulgarien, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Italien, Litauen, Luxemburg, Malta, Österreich, Polen, die Slowakei, Schweden, Tschechien, Ungarn und Zypern. Außerdem auch Norwegen, das nicht EU-Mitglied ist, aber zum Schengen-Raum gehört und mit der EU-Asylagentur zusammenarbeitet.
Deutschland verhandelt mit den islamistischen Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan. Die Gespräche sind laut Dobrindt "weit fortgeschritten". Die Kontakte zu den Taliban sind umstritten, denn offiziell unterhält die Bundesregierung keine diplomatischen Beziehungen zu den Islamisten, die seit August 2021 wieder in Afghanistan an der Macht sind. Wegen ihrer Missachtung von Menschen- und vor allem Frauenrechten sind sie international isoliert. Seit der Machtübernahme der Taliban kam es mit Hilfe von Katar zweimal zu Abschiebungen von Afghanen aus Deutschland./gut/DP/zb
Hinweis: ARIVA.DE veröffentlicht in dieser Rubrik Analysen, Kolumnen und Nachrichten aus verschiedenen Quellen. Die ARIVA.DE AG ist nicht verantwortlich für Inhalte, die erkennbar von Dritten in den „News“-Bereich dieser Webseite eingestellt worden sind, und macht sich diese nicht zu Eigen. Diese Inhalte sind insbesondere durch eine entsprechende „von“-Kennzeichnung unterhalb der Artikelüberschrift und/oder durch den Link „Um den vollständigen Artikel zu lesen, klicken Sie bitte hier.“ erkennbar; verantwortlich für diese Inhalte ist allein der genannte Dritte.
