Weder die 13 "Module" des Kanzlervertrauten Hartz noch die 7 "Initiativen" von Stoiber und Späth lösen das Problem der Arbeitslosigkeit. Gemeinsam aber sind sie die Basis eines Reformprogramms: Aus den 325-Euro-Jobs müssen 500-Euro-Jobs werden. Der Kündigungsschutz sollte bei der Einstellung von über 50-Jährigen drei Jahre lang außer Kraft gesetzt werden
Der Gegenstand unserer Armenpflege sind Leute von drei verschiedenen Klassen, nämlich die Armen, die Hilfsbedürftigen und die Bettler unserer Stadt. Ein Armer in diesem Verstande des Wortes ist derjenige, der sich und den Seinigen durch seinen täglichen Erwerb nur das Nötigste schaffen kann. Ein Hilfsbedürftiger derjenige, der mit allen seinen Kräften dies nicht kann. Ein Bettler derjenige, der seine Kräfte dazu nicht gehörig anwendet und sich durch öffentlich und privat-Wohltätigkeit ernährt. In einem blühenden Staat müssen viele Arme, wenig Hilfsbedürftige und keine Bettler sein."
Dieses paternalistische Gesellschaftsbild aus der Satzung der Hamburgischen Armenanstalt des Jahres 1788 ist in seiner befremdenden Differenzierung heute noch lehrreich - so viel sich inzwischen auch fundamental geändert hat.
Im 19. Jahrhundert hat die Industrialisierung Hunderttausende Bauern als arme Arbeiter in die Städte getrieben. Während ein Arbeiter um das Jahr 1900 an die 30 Reichsmark die Woche verdiente, sind es heute im Schnitt 600 Euro. Während dieser Arbeiter zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts weniger als vier Tage Urlaub im Jahr bei einer 62Stunden-Woche hatte, ist heute die durchschnittliche Wochenarbeitszeit auf 37 Stunden gesunken, der Urlaub aber auf 30 Tage gestiegen. Damals gab es keine Arbeitslosenversicherung, nur 15 Prozent der Arbeiter waren krankenversichert. Damals wurde nur ein Prozent der öffentlichen Haushalte für Sozialpolitik aufgewendet, heute sind es 35 Prozent.
Das ist eine große Erfolgsgeschichte. Sie ließ Ralf Dahrendorf vom "sozialdemokratischen Jahrhundert", aber Kurt Biedenkopf auch vom "abnehmenden Grenznutzen der Solidarität für den Einzelnen" sprechen. Wenn man heute sagen kann: Der "kleine Mann" ist stark geworden - was heißt das dann für das Gerechtigkeitsverständnis des 21. Jahrhunderts? Was für die Sozialsysteme und was für den Arbeitsmarkt? Heißt es "Weiter so"? Oder ist die soziale Utopie erschöpft?
Heute leben die Deutschen in relativer Wohlfahrt, im Vergleich zur eigenen Vergangenheit in relativem Reichtum, im Vergleich zur Armut der Dritten Welt im Überfluss. Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert heißt auch für Sozialdemokraten heute nicht einfach "mehr Sozialstaat". Denn jedes neue Programm müssen die Steuerzahler finanzieren, und die halten keineswegs mehr alles, was im 20. Jahrhundert als sozial galt, für gerecht.
Neue Balance zwischen Gerechtigkeit und Freiheit
Die Leistungsträger unserer Gesellschaft - die steuerzahlenden Facharbeiter, Meister, Techniker, Angestellten, Ingenieure, das Handwerk, der Mittelstand - verlangen eine neue Balance zwischen Gerechtigkeit und Leistung. Freiheit braucht Solidarität. Aber nicht alles, was sozial gemeint ist, hat auch positive Wirkungen für den Einzelnen oder das Gemeinwohl. Der Arbeitsmarkt ist das Feld, das sich diesem Wertewandel erst langsam öffnet.
Die Regierung Schröder hat in den vergangenen vier Jahren einiges für gute Rahmenbedingungen der Wirtschaft und damit auch der Arbeit getan. Das gilt für die eingeleitete Haushaltskonsolidierung, für die Rentenreform und für die enorme Zunahme der Ausgaben zur Förderung von Innovationsprogrammen in der Volkswirtschaft. Die alte Bundesregierung hatte den Haushalt für Forschung und Technologie um real fast 30 Prozent gesenkt. Schröder hat ihn um fast 20 Prozent erhöht.
Auch die mit der Steuerreform verbundenen Steuersenkungen verbessern die Rahmenbedingungen deutlich. 25,9 Prozent Eingangssteuersatz waren ein Garant für das Blühen der Schwarzarbeit, die in Deutschland inzwischen fast 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Er wurde auf erträgliche 15 Prozent gesenkt, ebenso der Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent. Das entlastet die Steuerzahler, die Personengesellschaften und damit den Mittelstand drastisch. Für die Kapitalgesellschaften bedeutet die stufenlose Senkung des Körperschaftsteuersatzes von 45 Prozent auf 25 Prozent eine Entlastung, die auch bei internationalen Investoren Aufmerksamkeit findet. Und die Steuerfreiheit für Beteiligungsveräußerungen bringt Bewegung in die Deutschland AG.
Unter Parteichef Oskar Lafontaine nahm Schröder allerdings die Veränderungen im Arbeitsmarkt- und im Sozialsystem des Vorgängers Kohl, vor allem die Reduzierung des Kündigungsschutzes und Lohnfortzahlung bei Krankheit, wieder zurück. So hatte er es vor der Wahl versprochen - hätte er sein Wort brechen sollen? Er setzte bekanntlich ganz auf Wirtschaftswachstum, das den Arbeitsmarkt beleben würde, wenn nur erst die Weltwirtschaftsflaute überwunden wäre.
Und nach drei Prozent Wachstum im Jahr 2000 schien es in der ersten Hälfte des Jahres 2001 tatsächlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die Arbeitslosenzahlen in Richtung 3 bis 3,5 Millionen fallen würden. Dann sollte die alte Kennedy-Erkenntnis gelten: "A rising tide lifts all boats" ("Die Flut hebt alle Boote").
Doch die so genannte weiche Landung der amerikanischen Volkswirtschaft nach fast einem Jahrzehnt Hochkonjunktur und der Schock des 11. September 2001 bremsten die Wachstumsraten. Und je näher der Wahltermin rückte, umso mehr wollte eine sozialdemokratisch geführte Regierung auch Kontroversen mit den Gewerkschaften meiden. Erst die Berichte des Bundesrechnungshofes über die geschönten Vermittlungszahlen der Bundesanstalt für Arbeit im Frühjahr 2002 und die Berufung von Florian Gerster zum neuen Präsidenten brachten Bewegung in die Arbeitsmarktdebatte. Mit der Einsetzung der Hartz-Kommission ging die Regierung nun endlich an eine der wichtigsten verbliebenen Baustellen zur Beseitigung des Reformstaus, den Roman Herzog schon 1997 zu Recht beklagt hatte.
Warum so spät? Die Maxime Max Horkheimers: "Am besten ist man in der Theorie Pessimist und in der Praxis ein Optimist" war von der Linken in Deutschland zu lange missachtet worden. Zu oft ist sie in der Theorie Optimist und in der Praxis Pessimist gewesen - ganz besonders in der Arbeitsmarktpolitik. Hat sich das unter dem Einfluss der Kraftmaschine Schröder geändert?
Manche sagen, dass auch die "13 Module zum Abbau der Arbeitslosigkeit und der Reform der Bundesanstalt für Arbeit" der Hartz-Kommission immer noch zu behutsame Schritte aufzeigen und die Wurzel des Übels nicht beseitigen. Ihnen sollte zu denken geben, dass der visionäre Praktiker Lothar Späth die Hartz-Punkte spontan als "revolutionäre Vorschläge" begrüßte.
In seiner neuen Rolle als Kandidat für das Amt des Bundeswirtschaftsministers sah sich Späth aber vom Kanzlerkandidaten Stoiber gedrängt, statt die Hartz-Vorschläge positiv zu kommentieren, eigene Vorschläge zu machen. So entstand das Dokument Offensive 2002 - Aufschwung für Arbeit, Stoiber-Späth-Plan.
Die in diesem Papier skizzierten sieben Initiativen sind zweckmäßig, schließen teilweise an Initiativen der Regierung Schröder an und sollten umgesetzt werden. Das gilt für die "Bürokratiebefreiung", für die Förderung von Unternehmensgründungen und der Kultur der Selbstständigkeit in Deutschland, die übrigens schon in der Ausbildung beginnen muss, wenn sie zu dem führen soll, was man American spirit nennt.
Das gilt auch für Späths "kommunales Investitionsprogramm Ost", obschon an der Stelle noch Fragen der Finanzierung unbeantwortet sind. Das gilt schließlich für die Entwicklung des High-Tech-Standorts Deutschland, die mittels massiver Budgetpolitik der Regierung Schröder eingeleitet worden ist und zum Beispiel durch die Programme zur Förderung von "Wachstumskernen" und "Innovationsclustern" in Ostdeutschland teilweise bereits umgesetzt wird.
Der Stoiber/Späth-Vorschlag zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ist geeignet, mit den 13 Hartz-Modulen verbunden zu werden. So ergeben sich in der Arbeitsmarktpolitik die folgenden zwölf vordringlichen Initiativen:
1. Die Bundesanstalt für Arbeit bedarf der Reform an Haupt und Gliedern. Gerster hat die richtigen Elemente genannt: Die Anstalt muss sich mehr auf die Vermittlung und weniger auf die Verwaltung von Arbeitslosigkeit konzentrieren. Die Pro-Kopf-Kosten der Behörde mit ihren 90 000 Mitarbeitern müssen reduziert, Zwischenebenen verschlankt und die dezentralen, regionalen Handlungsspielräume vergrößert werden.
Das Arbeitslosengeld sollte auf zwölf Monate begrenzt werden
2. Die Einrichtung der von der Hartz-Kommission vorgeschlagenen Job-Center, die alle erwerbsfähigen Arbeitslosen- und Sozialhilfeempfänger zusammenfassen und sich auf die Vermittlung konzentrieren, ist richtig. Realistisch dürfte es sein, gegenwärtig von 600 000 bis 800 000 offenen Stellen auszugehen. Auf diese offenen Stellen müssen erwerbsfähige Arbeitslose vermittelt werden - auch wenn diese Jobs nicht immer dem Standard des letzten Berufs entsprechen.
3. Alle Erwerbsfähigen sollten ein degressiv gestaltetes Arbeitslosengeld erhalten. Bei Berufsanfängern sollte es auf zwölf Monate begrenzt werden. Wer längere Laufzeiten will, muss eine private Zusatzversicherung abschließen. Die bisherige Arbeitslosenhilfe kann auf diese Weise entfallen. Sozialhilfe erhält nur noch derjenige, der nicht erwerbsfähig und bedürftig ist.
4. Um die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit von 33 Wochen zu senken, muss nicht nur die Vermittlung intensiviert werden. Gekündigte Arbeitnehmer müssen sich sofort melden, die Zumutbarkeitsregeln für die Annahme von Arbeit müssen insbesondere in Bezug auf Umzug, Fahrzeit und Lohnhöhe verschärft werden, wobei zwischen Alt und Jung, Single, Familienerwerbspersonen und Alleinerziehenden unterschieden werden kann. Die Beweislast, dass ein Job nicht angenommen werden kann, sollte umgekehrt werden - sie sollte in Zukunft beim Arbeitsuchenden liegen. Aber individuelle Sanktionen sind immer besser als kollektive.
5. Der Vorschlag der Hartz-Kommission, Personal-Service-Agenturen (PSA) bei allen Arbeitsämtern einzurichten und so - wie im Konzept "Start Zeitarbeit NRW GmbH" - eine Art Drehtür in den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen, weist in die richtige Richtung. Private Leiharbeitsfirmen wie Adecco, Randstad und andere beschäftigen derzeit etwa 300 000 Arbeitnehmer, die Zahl steigt pro Jahr um rund zehn Prozent. Größere Mittelständler rekrutieren heute ihre Arbeitskräfte teilweise bis zu 50 Prozent über die Leihfirmen. Bei den PSA könnte man mit den bestehenden Privatunternehmen Joint Ventures bilden oder Kooperationen eingehen.
6. Aus den 325-Euro-Jobs sollten 500-Euro-Jobs mit einer pauschalen Abgabe für die Sozialversicherung in Höhe von zehn Prozent werden. Damit könnte man den riesigen Markt der einfachen Dienstleistungen mobilisieren und Schwarzarbeit begrenzen. Das würde Hotellerie und Gastronomie sowie den Freiberuflern unmittelbar helfen und könnte viele Jobs im Haushaltsbereich schaffen.
7. Eine flächendeckende Subventionierung des Niedriglohnsektors hingegen ist nicht nur nicht bezahlbar, sondern würde auch die falschen Anreize setzen. Für den Korridor zwischen diesen 500-Euro-Jobs und dem Einkommen der niedrigsten Tarifgruppe von etwa 1000 Euro klafft eine Lücke. Für diesen Bereich sollte deshalb ein nach oben abnehmender Zuschuss zur Sozialversicherung eingeführt werden. Ab 500 Euro Einkommen sollten die Lohnnebenkosten auf 20 Prozent halbiert werden und bis zu den untersten Lohngruppen von etwa 1000 Euro auf das Normalmaß der Lohnnebenkosten von circa 41,3 Prozent ansteigen. Auf diese Weise könnten die Beschäftigungsbarriere der hohen Lohnnebenkosten in diesem Bereich abgebaut und Anreize für legale Beschäftigung geschaffen werden.
8. Um die Dienstleistungswirtschaft in Deutschland insgesamt fortzuentwickeln, sollten die Preise für bestimmte einfache Dienstleistungen gesenkt werden - einerseits durch geringere Bezahlung, andererseits durch eine geringere Mehrwertsteuer auf bestimmte einfache Dienstleistungen, wie sie gerade in einigen Nachbarstaaten getestet wird: für das Bauhandwerk etwa, für Fahrradreparaturen und Gärtnereien. Damit würde man in den neuen Bundesländern den notleidenden Mittelstand stabilisieren.
9. Bei den Langzeitarbeitslosen gibt es einen signifikanten Unterschied zwischen Ost und West: Während im Westen der Anteil der Langzeitarbeitslosen von Juni 1998 bis Juni 2002 von 38,3 Prozent auf 30,6 Prozent deutlich sank, ist er gleichzeitig in Ostdeutschland von 34,2 Prozent auf 37,4 Prozent gestiegen. Dem liegen eindeutig vereinigungsbedingte Ursachen zugrunde, die mit einer Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln nicht zu beheben sind. Hier lösen nur neue, zusätzliche Arbeitsplätze das Problem. Zudem müssen wir vor allem den älteren Menschen beim Umsteigen in einen anderen Beruf helfen. Die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt ist in diesen Fällen besonders schwer, deshalb sollten Einsätze in so genannten Gemeinwohl-Jobs organisiert werden.
10. Bei den Langzeitarbeitslosen in ganz Deutschland wird die Integration in den ersten Arbeitsmarkt immer schwerer. Besonders schwer zu vermitteln sind über 50-jährige Arbeitslose, weil eine Kündigung bei dieser Gruppe arbeitsrechtlich besonders kompliziert und teuer ist. Da aber gerade die Fachkenntnisse der über 50-Jährigen gebraucht werden, sollte diese Systemblockade durch ein Moratorium beseitigt werden: Für diese Arbeitslosen - und nur für Arbeitslose -, die in Arbeit vermittelt werden, sollte der Kündigungsschutz für drei Jahre ausgesetzt werden. Wahrscheinlich könnten damit Einstellungsbarrieren fallen.
11. Die Bundesanstalt für Arbeit gibt Jahr um Jahr Milliarden für die Weiterbildung aus. Zu viele Arbeitslose klagen darüber, dass sie von einer Weiterbildungsmaßnahme zur nächsten geschickt werden, ohne einen Zugang zum ersten Arbeitsmarkt zu finden. Die Qualität dieser Weiterbildung und insbesondere die Frage, ob sie die Menschen wieder in Arbeit bringt, muss geprüft werden. Wahrscheinlich ist es sinnvoll, den größten Teil der Weiterbildungsmaßnahmen in Zukunft in einem dualen Ausbildungssystem anzubieten, um mit der Weiterbildung Praxisstationen zu verbinden und damit den Eintritt in den ersten Arbeitsmarkt zu erleichtern.
12. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Hans D. Barbier, nennt die Hartz-Vorschläge einen "Schleichpfad um das Tabu des Tarifkartells". Auch wenn sein Argument zutrifft, dass die Lohnerhöhungen den Produktivitätsfortschritt nicht überschreiten dürfen und dieses auch unter Einbeziehung der Lohnersatzleistungen und der Sozialleistungen gilt, müssen Arbeitsmarktreformen zunächst über einen Umbau der Bundesanstalt für Arbeit stattfinden. Im Übrigen sind die Gewerkschaften schon dabei, den Flächentarifvertrag, mit dem ein volkswirtschaftlich ungesunder Syndikalismus vermieden werden sollte, durch Öffnungsklauseln und Haustarifverträge zu flexibilisieren.
Insgesamt brauchen wir also eine Sozialvision für das 21. Jahrhundert. Diese Vision muss Freiheit von Not garantieren. Sie muss Solidarität für die Schwachen sichern. Wir wollen nicht "viele Arme" wie die Hamburger Armenordnung von 1788, sondern wenige. Und den "Hilfsbedürftigen" muss die Allgemeinheit ebenso helfen wie den "Bettlern".
Kreative Köpfe bringen das Kapital zum Tanzen
Diese Vision muss außerdem Start- und Chancengleichheit für alle in Aussicht stellen. Sie muss Gerechtigkeit im Sinne von Fairness zum Ziel haben. Aber sie muss von dem Grundsatz ausgehen: Die Gesellschaft sorgt für eine Grundsicherung in schwierigen Lebenslagen. Wer mehr will, muss sich selbst versorgen oder versichern.
In der aufgeklärten Gesellschaft des 21. Jahrhunderts mit relativer Wohlfahrt sichert eine solche Sozialvision den freiwilligen Zusammenhalt stärker als alle kollektive Vollversorgung, die einst die Antwort auf den Frühkapitalismus war.
Das sehen viele Arbeitnehmer auch so: Aus dem working class hero ist heute ein selbstbewusster Arbeitnehmer geworden, dessen Wissen für den Erfolg des Unternehmens wichtiger wird. In der Frühindustrialisierung war der Mensch Objekt der Produktionsabläufe, heute wird er zum Subjekt der Wertschöpfung.
"Marx hatte Recht. Die Arbeiter kontrollieren die Produktionsmittel. Denn das Produktionsmittel der Zukunft ist unser Gehirn. Kreative Köpfe bringen das Kapital zum Tanzen. Unternehmen sind nur erfolgreich, wenn die Leute dort anders denken können. Business as usual ist langweilig. Und wo es langweilig ist, wollen die guten Leute nicht arbeiten - und die Kunden nichts kaufen", schreibt der schwedische Ökonom Jonas Ridderstrale in seinem Buch Funky Business.
Die Zeit
Der Gegenstand unserer Armenpflege sind Leute von drei verschiedenen Klassen, nämlich die Armen, die Hilfsbedürftigen und die Bettler unserer Stadt. Ein Armer in diesem Verstande des Wortes ist derjenige, der sich und den Seinigen durch seinen täglichen Erwerb nur das Nötigste schaffen kann. Ein Hilfsbedürftiger derjenige, der mit allen seinen Kräften dies nicht kann. Ein Bettler derjenige, der seine Kräfte dazu nicht gehörig anwendet und sich durch öffentlich und privat-Wohltätigkeit ernährt. In einem blühenden Staat müssen viele Arme, wenig Hilfsbedürftige und keine Bettler sein."
Dieses paternalistische Gesellschaftsbild aus der Satzung der Hamburgischen Armenanstalt des Jahres 1788 ist in seiner befremdenden Differenzierung heute noch lehrreich - so viel sich inzwischen auch fundamental geändert hat.
Im 19. Jahrhundert hat die Industrialisierung Hunderttausende Bauern als arme Arbeiter in die Städte getrieben. Während ein Arbeiter um das Jahr 1900 an die 30 Reichsmark die Woche verdiente, sind es heute im Schnitt 600 Euro. Während dieser Arbeiter zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts weniger als vier Tage Urlaub im Jahr bei einer 62Stunden-Woche hatte, ist heute die durchschnittliche Wochenarbeitszeit auf 37 Stunden gesunken, der Urlaub aber auf 30 Tage gestiegen. Damals gab es keine Arbeitslosenversicherung, nur 15 Prozent der Arbeiter waren krankenversichert. Damals wurde nur ein Prozent der öffentlichen Haushalte für Sozialpolitik aufgewendet, heute sind es 35 Prozent.
Das ist eine große Erfolgsgeschichte. Sie ließ Ralf Dahrendorf vom "sozialdemokratischen Jahrhundert", aber Kurt Biedenkopf auch vom "abnehmenden Grenznutzen der Solidarität für den Einzelnen" sprechen. Wenn man heute sagen kann: Der "kleine Mann" ist stark geworden - was heißt das dann für das Gerechtigkeitsverständnis des 21. Jahrhunderts? Was für die Sozialsysteme und was für den Arbeitsmarkt? Heißt es "Weiter so"? Oder ist die soziale Utopie erschöpft?
Heute leben die Deutschen in relativer Wohlfahrt, im Vergleich zur eigenen Vergangenheit in relativem Reichtum, im Vergleich zur Armut der Dritten Welt im Überfluss. Gerechtigkeit im 21. Jahrhundert heißt auch für Sozialdemokraten heute nicht einfach "mehr Sozialstaat". Denn jedes neue Programm müssen die Steuerzahler finanzieren, und die halten keineswegs mehr alles, was im 20. Jahrhundert als sozial galt, für gerecht.
Neue Balance zwischen Gerechtigkeit und Freiheit
Die Leistungsträger unserer Gesellschaft - die steuerzahlenden Facharbeiter, Meister, Techniker, Angestellten, Ingenieure, das Handwerk, der Mittelstand - verlangen eine neue Balance zwischen Gerechtigkeit und Leistung. Freiheit braucht Solidarität. Aber nicht alles, was sozial gemeint ist, hat auch positive Wirkungen für den Einzelnen oder das Gemeinwohl. Der Arbeitsmarkt ist das Feld, das sich diesem Wertewandel erst langsam öffnet.
Die Regierung Schröder hat in den vergangenen vier Jahren einiges für gute Rahmenbedingungen der Wirtschaft und damit auch der Arbeit getan. Das gilt für die eingeleitete Haushaltskonsolidierung, für die Rentenreform und für die enorme Zunahme der Ausgaben zur Förderung von Innovationsprogrammen in der Volkswirtschaft. Die alte Bundesregierung hatte den Haushalt für Forschung und Technologie um real fast 30 Prozent gesenkt. Schröder hat ihn um fast 20 Prozent erhöht.
Auch die mit der Steuerreform verbundenen Steuersenkungen verbessern die Rahmenbedingungen deutlich. 25,9 Prozent Eingangssteuersatz waren ein Garant für das Blühen der Schwarzarbeit, die in Deutschland inzwischen fast 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Er wurde auf erträgliche 15 Prozent gesenkt, ebenso der Spitzensteuersatz von 53 auf 42 Prozent. Das entlastet die Steuerzahler, die Personengesellschaften und damit den Mittelstand drastisch. Für die Kapitalgesellschaften bedeutet die stufenlose Senkung des Körperschaftsteuersatzes von 45 Prozent auf 25 Prozent eine Entlastung, die auch bei internationalen Investoren Aufmerksamkeit findet. Und die Steuerfreiheit für Beteiligungsveräußerungen bringt Bewegung in die Deutschland AG.
Unter Parteichef Oskar Lafontaine nahm Schröder allerdings die Veränderungen im Arbeitsmarkt- und im Sozialsystem des Vorgängers Kohl, vor allem die Reduzierung des Kündigungsschutzes und Lohnfortzahlung bei Krankheit, wieder zurück. So hatte er es vor der Wahl versprochen - hätte er sein Wort brechen sollen? Er setzte bekanntlich ganz auf Wirtschaftswachstum, das den Arbeitsmarkt beleben würde, wenn nur erst die Weltwirtschaftsflaute überwunden wäre.
Und nach drei Prozent Wachstum im Jahr 2000 schien es in der ersten Hälfte des Jahres 2001 tatsächlich nur noch eine Frage der Zeit, bis die Arbeitslosenzahlen in Richtung 3 bis 3,5 Millionen fallen würden. Dann sollte die alte Kennedy-Erkenntnis gelten: "A rising tide lifts all boats" ("Die Flut hebt alle Boote").
Doch die so genannte weiche Landung der amerikanischen Volkswirtschaft nach fast einem Jahrzehnt Hochkonjunktur und der Schock des 11. September 2001 bremsten die Wachstumsraten. Und je näher der Wahltermin rückte, umso mehr wollte eine sozialdemokratisch geführte Regierung auch Kontroversen mit den Gewerkschaften meiden. Erst die Berichte des Bundesrechnungshofes über die geschönten Vermittlungszahlen der Bundesanstalt für Arbeit im Frühjahr 2002 und die Berufung von Florian Gerster zum neuen Präsidenten brachten Bewegung in die Arbeitsmarktdebatte. Mit der Einsetzung der Hartz-Kommission ging die Regierung nun endlich an eine der wichtigsten verbliebenen Baustellen zur Beseitigung des Reformstaus, den Roman Herzog schon 1997 zu Recht beklagt hatte.
Warum so spät? Die Maxime Max Horkheimers: "Am besten ist man in der Theorie Pessimist und in der Praxis ein Optimist" war von der Linken in Deutschland zu lange missachtet worden. Zu oft ist sie in der Theorie Optimist und in der Praxis Pessimist gewesen - ganz besonders in der Arbeitsmarktpolitik. Hat sich das unter dem Einfluss der Kraftmaschine Schröder geändert?
Manche sagen, dass auch die "13 Module zum Abbau der Arbeitslosigkeit und der Reform der Bundesanstalt für Arbeit" der Hartz-Kommission immer noch zu behutsame Schritte aufzeigen und die Wurzel des Übels nicht beseitigen. Ihnen sollte zu denken geben, dass der visionäre Praktiker Lothar Späth die Hartz-Punkte spontan als "revolutionäre Vorschläge" begrüßte.
In seiner neuen Rolle als Kandidat für das Amt des Bundeswirtschaftsministers sah sich Späth aber vom Kanzlerkandidaten Stoiber gedrängt, statt die Hartz-Vorschläge positiv zu kommentieren, eigene Vorschläge zu machen. So entstand das Dokument Offensive 2002 - Aufschwung für Arbeit, Stoiber-Späth-Plan.
Die in diesem Papier skizzierten sieben Initiativen sind zweckmäßig, schließen teilweise an Initiativen der Regierung Schröder an und sollten umgesetzt werden. Das gilt für die "Bürokratiebefreiung", für die Förderung von Unternehmensgründungen und der Kultur der Selbstständigkeit in Deutschland, die übrigens schon in der Ausbildung beginnen muss, wenn sie zu dem führen soll, was man American spirit nennt.
Das gilt auch für Späths "kommunales Investitionsprogramm Ost", obschon an der Stelle noch Fragen der Finanzierung unbeantwortet sind. Das gilt schließlich für die Entwicklung des High-Tech-Standorts Deutschland, die mittels massiver Budgetpolitik der Regierung Schröder eingeleitet worden ist und zum Beispiel durch die Programme zur Förderung von "Wachstumskernen" und "Innovationsclustern" in Ostdeutschland teilweise bereits umgesetzt wird.
Der Stoiber/Späth-Vorschlag zur Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ist geeignet, mit den 13 Hartz-Modulen verbunden zu werden. So ergeben sich in der Arbeitsmarktpolitik die folgenden zwölf vordringlichen Initiativen:
1. Die Bundesanstalt für Arbeit bedarf der Reform an Haupt und Gliedern. Gerster hat die richtigen Elemente genannt: Die Anstalt muss sich mehr auf die Vermittlung und weniger auf die Verwaltung von Arbeitslosigkeit konzentrieren. Die Pro-Kopf-Kosten der Behörde mit ihren 90 000 Mitarbeitern müssen reduziert, Zwischenebenen verschlankt und die dezentralen, regionalen Handlungsspielräume vergrößert werden.
Das Arbeitslosengeld sollte auf zwölf Monate begrenzt werden
2. Die Einrichtung der von der Hartz-Kommission vorgeschlagenen Job-Center, die alle erwerbsfähigen Arbeitslosen- und Sozialhilfeempfänger zusammenfassen und sich auf die Vermittlung konzentrieren, ist richtig. Realistisch dürfte es sein, gegenwärtig von 600 000 bis 800 000 offenen Stellen auszugehen. Auf diese offenen Stellen müssen erwerbsfähige Arbeitslose vermittelt werden - auch wenn diese Jobs nicht immer dem Standard des letzten Berufs entsprechen.
3. Alle Erwerbsfähigen sollten ein degressiv gestaltetes Arbeitslosengeld erhalten. Bei Berufsanfängern sollte es auf zwölf Monate begrenzt werden. Wer längere Laufzeiten will, muss eine private Zusatzversicherung abschließen. Die bisherige Arbeitslosenhilfe kann auf diese Weise entfallen. Sozialhilfe erhält nur noch derjenige, der nicht erwerbsfähig und bedürftig ist.
4. Um die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit von 33 Wochen zu senken, muss nicht nur die Vermittlung intensiviert werden. Gekündigte Arbeitnehmer müssen sich sofort melden, die Zumutbarkeitsregeln für die Annahme von Arbeit müssen insbesondere in Bezug auf Umzug, Fahrzeit und Lohnhöhe verschärft werden, wobei zwischen Alt und Jung, Single, Familienerwerbspersonen und Alleinerziehenden unterschieden werden kann. Die Beweislast, dass ein Job nicht angenommen werden kann, sollte umgekehrt werden - sie sollte in Zukunft beim Arbeitsuchenden liegen. Aber individuelle Sanktionen sind immer besser als kollektive.
5. Der Vorschlag der Hartz-Kommission, Personal-Service-Agenturen (PSA) bei allen Arbeitsämtern einzurichten und so - wie im Konzept "Start Zeitarbeit NRW GmbH" - eine Art Drehtür in den ersten Arbeitsmarkt zu schaffen, weist in die richtige Richtung. Private Leiharbeitsfirmen wie Adecco, Randstad und andere beschäftigen derzeit etwa 300 000 Arbeitnehmer, die Zahl steigt pro Jahr um rund zehn Prozent. Größere Mittelständler rekrutieren heute ihre Arbeitskräfte teilweise bis zu 50 Prozent über die Leihfirmen. Bei den PSA könnte man mit den bestehenden Privatunternehmen Joint Ventures bilden oder Kooperationen eingehen.
6. Aus den 325-Euro-Jobs sollten 500-Euro-Jobs mit einer pauschalen Abgabe für die Sozialversicherung in Höhe von zehn Prozent werden. Damit könnte man den riesigen Markt der einfachen Dienstleistungen mobilisieren und Schwarzarbeit begrenzen. Das würde Hotellerie und Gastronomie sowie den Freiberuflern unmittelbar helfen und könnte viele Jobs im Haushaltsbereich schaffen.
7. Eine flächendeckende Subventionierung des Niedriglohnsektors hingegen ist nicht nur nicht bezahlbar, sondern würde auch die falschen Anreize setzen. Für den Korridor zwischen diesen 500-Euro-Jobs und dem Einkommen der niedrigsten Tarifgruppe von etwa 1000 Euro klafft eine Lücke. Für diesen Bereich sollte deshalb ein nach oben abnehmender Zuschuss zur Sozialversicherung eingeführt werden. Ab 500 Euro Einkommen sollten die Lohnnebenkosten auf 20 Prozent halbiert werden und bis zu den untersten Lohngruppen von etwa 1000 Euro auf das Normalmaß der Lohnnebenkosten von circa 41,3 Prozent ansteigen. Auf diese Weise könnten die Beschäftigungsbarriere der hohen Lohnnebenkosten in diesem Bereich abgebaut und Anreize für legale Beschäftigung geschaffen werden.
8. Um die Dienstleistungswirtschaft in Deutschland insgesamt fortzuentwickeln, sollten die Preise für bestimmte einfache Dienstleistungen gesenkt werden - einerseits durch geringere Bezahlung, andererseits durch eine geringere Mehrwertsteuer auf bestimmte einfache Dienstleistungen, wie sie gerade in einigen Nachbarstaaten getestet wird: für das Bauhandwerk etwa, für Fahrradreparaturen und Gärtnereien. Damit würde man in den neuen Bundesländern den notleidenden Mittelstand stabilisieren.
9. Bei den Langzeitarbeitslosen gibt es einen signifikanten Unterschied zwischen Ost und West: Während im Westen der Anteil der Langzeitarbeitslosen von Juni 1998 bis Juni 2002 von 38,3 Prozent auf 30,6 Prozent deutlich sank, ist er gleichzeitig in Ostdeutschland von 34,2 Prozent auf 37,4 Prozent gestiegen. Dem liegen eindeutig vereinigungsbedingte Ursachen zugrunde, die mit einer Verschärfung der Zumutbarkeitsregeln nicht zu beheben sind. Hier lösen nur neue, zusätzliche Arbeitsplätze das Problem. Zudem müssen wir vor allem den älteren Menschen beim Umsteigen in einen anderen Beruf helfen. Die Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt ist in diesen Fällen besonders schwer, deshalb sollten Einsätze in so genannten Gemeinwohl-Jobs organisiert werden.
10. Bei den Langzeitarbeitslosen in ganz Deutschland wird die Integration in den ersten Arbeitsmarkt immer schwerer. Besonders schwer zu vermitteln sind über 50-jährige Arbeitslose, weil eine Kündigung bei dieser Gruppe arbeitsrechtlich besonders kompliziert und teuer ist. Da aber gerade die Fachkenntnisse der über 50-Jährigen gebraucht werden, sollte diese Systemblockade durch ein Moratorium beseitigt werden: Für diese Arbeitslosen - und nur für Arbeitslose -, die in Arbeit vermittelt werden, sollte der Kündigungsschutz für drei Jahre ausgesetzt werden. Wahrscheinlich könnten damit Einstellungsbarrieren fallen.
11. Die Bundesanstalt für Arbeit gibt Jahr um Jahr Milliarden für die Weiterbildung aus. Zu viele Arbeitslose klagen darüber, dass sie von einer Weiterbildungsmaßnahme zur nächsten geschickt werden, ohne einen Zugang zum ersten Arbeitsmarkt zu finden. Die Qualität dieser Weiterbildung und insbesondere die Frage, ob sie die Menschen wieder in Arbeit bringt, muss geprüft werden. Wahrscheinlich ist es sinnvoll, den größten Teil der Weiterbildungsmaßnahmen in Zukunft in einem dualen Ausbildungssystem anzubieten, um mit der Weiterbildung Praxisstationen zu verbinden und damit den Eintritt in den ersten Arbeitsmarkt zu erleichtern.
12. Der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung, Hans D. Barbier, nennt die Hartz-Vorschläge einen "Schleichpfad um das Tabu des Tarifkartells". Auch wenn sein Argument zutrifft, dass die Lohnerhöhungen den Produktivitätsfortschritt nicht überschreiten dürfen und dieses auch unter Einbeziehung der Lohnersatzleistungen und der Sozialleistungen gilt, müssen Arbeitsmarktreformen zunächst über einen Umbau der Bundesanstalt für Arbeit stattfinden. Im Übrigen sind die Gewerkschaften schon dabei, den Flächentarifvertrag, mit dem ein volkswirtschaftlich ungesunder Syndikalismus vermieden werden sollte, durch Öffnungsklauseln und Haustarifverträge zu flexibilisieren.
Insgesamt brauchen wir also eine Sozialvision für das 21. Jahrhundert. Diese Vision muss Freiheit von Not garantieren. Sie muss Solidarität für die Schwachen sichern. Wir wollen nicht "viele Arme" wie die Hamburger Armenordnung von 1788, sondern wenige. Und den "Hilfsbedürftigen" muss die Allgemeinheit ebenso helfen wie den "Bettlern".
Kreative Köpfe bringen das Kapital zum Tanzen
Diese Vision muss außerdem Start- und Chancengleichheit für alle in Aussicht stellen. Sie muss Gerechtigkeit im Sinne von Fairness zum Ziel haben. Aber sie muss von dem Grundsatz ausgehen: Die Gesellschaft sorgt für eine Grundsicherung in schwierigen Lebenslagen. Wer mehr will, muss sich selbst versorgen oder versichern.
In der aufgeklärten Gesellschaft des 21. Jahrhunderts mit relativer Wohlfahrt sichert eine solche Sozialvision den freiwilligen Zusammenhalt stärker als alle kollektive Vollversorgung, die einst die Antwort auf den Frühkapitalismus war.
Das sehen viele Arbeitnehmer auch so: Aus dem working class hero ist heute ein selbstbewusster Arbeitnehmer geworden, dessen Wissen für den Erfolg des Unternehmens wichtiger wird. In der Frühindustrialisierung war der Mensch Objekt der Produktionsabläufe, heute wird er zum Subjekt der Wertschöpfung.
"Marx hatte Recht. Die Arbeiter kontrollieren die Produktionsmittel. Denn das Produktionsmittel der Zukunft ist unser Gehirn. Kreative Köpfe bringen das Kapital zum Tanzen. Unternehmen sind nur erfolgreich, wenn die Leute dort anders denken können. Business as usual ist langweilig. Und wo es langweilig ist, wollen die guten Leute nicht arbeiten - und die Kunden nichts kaufen", schreibt der schwedische Ökonom Jonas Ridderstrale in seinem Buch Funky Business.
Die Zeit
